Neben dem Rechnungsabschluss waren bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend der Ausstieg aus dem e5-Programm und der Sprungturm im „blub“ Thema.
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eben dem Rechnungsabschluss waren bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend der Ausstieg aus dem e5-Programm und der Sprungturm im „blub“ Thema. Mit einer prall gefüllten Tagesordnung ging es in die erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Zu einem der größeren Punkte zählte der Rechnungsabschluss für das Jahr 2023.
Mit diesem zeigte sich die SPÖ-Fraktion bereits im Vorfeld zufrieden. Trotz schwieriger Umstände konnte man im Finanzierungshaushalt ein positives Ergebnis erzielen. Dass der Schuldenstand anstieg, sei auf Investitionen zurückzuführen. Seitens der Opposition kam für das Zahlenwerk keine grobe Kritik. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig angenommen.Durchaus heftiger diskutiert wurde beim Beschluss zum Ausstieg aus dem e5-Programm des Bundes.
SPÖ-Stadtchef Rupert Dworak entgegnet, dass er nun ins Tun kommen wolle, dies mit der aktuellen Verwaltung von e5 aber nicht möglich sei: „Wir dürfen nicht verharren, sondern müssen uns weiterbewegen.“ Dies bekräftigte auch Grünen-Gemeinderätin Anna Spies, sie bezweifelt jedoch, dass dies ohne die Unterstützung des e5-Programmes auch wirklich passieren wird. Der Ausstieg wurde mit den Gegenstimmen von Anna Spies und Ilhami Bozkurt beschlossen.
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