Darf die SPÖ mit der FPÖ koalieren? Vranitzky verhängte einst einen Bann. Andreas Babler wäre über eine Koalition in der Steiermark 'nicht glücklich'.
Darf die SPÖ mit der FPÖ koalieren? Vranitzky verhängte einst einen Bann. Andreas Babler wäre über eine Koalition in der Steiermark "nicht glücklich".
wäre zwar"nicht glücklich", wenn seine steirischen Parteifreunde mit den Freiheitlichen koalieren, er würde aber auch nicht intervenieren. Denn er habe kein Durchgriffsrecht, wie er in der, Bundesländerparteien sollten über ihre Regierungsbündnisse autonom entscheiden. Dieser Meinung sei er auch schon früher gewesen. Vranitzky ist Namensgeber der Vranitzky-Doktrin, derzufolge die SPÖ nicht mit der FPÖ koaliert.
Heute fordert Vranitzky keine Einhaltung auf Punkt und Beistrich:"Vieles von damals, 1986, ist heute nicht mehr anwendbar", betonte er."Die politischen Voraussetzungen waren völlig andere." Damals habe die SPÖ eine ausreichende Mehrheit gehabt und es sei um Jörg Haider gegangen, der"sich nicht ausreichend vom nationalsozialistischen Gedankengut getrennt hat.
Die steirischen Sozialdemokraten waren bei der Landtagswahl am Sonntag auf Platz drei zurückgefallen. Im Anschluss entschied man, ebenso wie die ÖVP das Gesprächsangebot der Freiheitlichen zur Bildung einer Landesregierung anzunehmen. Es wäre die erste blau-rote Koalition in der Steiermark.
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