Die Verhandlungen für die Regierungskoalition zwischen FPÖ und ÖVP stehen in den letzten Zügen. Während in vielen Untergruppen bereits Fortschritte erzielt wurden, gibt es bei Themen wie dem ORF, der EU-Politik und der Gesundheit weiterhin Streit. Ein Abschluss der Verhandlungen bis zum 26. Februar ist das aktuelle Ziel.
haben eine intensive Woche hinter sich. Am Freitag trafen sich die Untergruppen zu den Themen Medien, Kunst und Kultur – darunter die hochbrisanteDie Gespräche sind in den meisten der insgesamt 13 Untergruppen abgeschlossen – genannt werden etwa"Familie, Jugend und Frauen" oder"Bildung". Eine Annäherung gab es auch bei der: Die ÖVP dürfte ihre Blockadehaltung zumindest teilweise aufgehoben haben.
Sollte es auch dort zu keinem Konsens kommen, sind Kickl und Stocker am Zug, die in einem 4-Augen-Gespräch entscheiden. Unter der Woche soll es bereits zu einem solchen Treffen gekommen sein –" Jetzt geht es für die Blauen und die Türkisen ans Eingemachte. Es gibt weiterhin große Brocken, die aus dem Weg geräumt werden müssen. Dazu zählen der ORF, die EU-Politik oder die Gesundheit.
Beim Treffen der Untergruppe Medien am Freitag soll die Stimmung deutlich besser gewesen sein als beim letzten Mal. Dennoch gibt es bei der Haushaltsabgabe große Unstimmigkeiten, die Zukunft des ORF dürfte vorrangig zwischen den Parteichefs behandelt werden. Auch die Untergruppe zu Außenpolitik und EU birgt Zündstoff. Nach wie vor pochen die türkisen Verhandler – angeführt vom Fraktionsführer im Europaparlament Reinhold Lopatka – auf ein Bekenntnis zur Union. Nicht unbedingt hilfreich waren dazu Aussagen der blauen EU-Abgeordneten Petra Steger,Zuletzt hat auch das Thema Direkte Demokratie wieder an Bedeutung gewonnen – dass es hier zu einer Einigung kommt, gilt als unwahrscheinlich.
Regierungsverhandlungen FPÖ ÖVP Koalitionsvertrag EU
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Knackpunkte bei Verhandlungen - 'Geht sich nicht aus' – daran könnte FPÖ-ÖVP scheiternDie FPÖ befinden sich nach wie vor mit der Volkspartei in Regierungsverhandlungen. Diese könnte die Gespräche aber platzen lassen.
Weiterlesen »
FPÖ und ÖVP stimmen Verhandlungen zuNach dem Scheitern der ersten Koalitionsgespräche sind die FPÖ und die ÖVP nun bereit für Verhandlungen. FPÖ-Chef Herbert Kickl lud den ÖVP-Interimschef Christian Stocker zu einem Treffen ein.
Weiterlesen »
ÖVP Kurswechsel: Stelzer sieht Verantwortung in Verhandlungen mit FPÖThomas Stelzer, der stellvertretende ÖVP-Chef, sieht den Kurswechsel der ÖVP in Richtung FPÖ als 'staatspolitische Verantwortung'. Er betont, dass eine Regierung nicht um jeden Preis gebildet werden soll.
Weiterlesen »
Protest gegen FPÖ-ÖVP Verhandlungen - Rückblick auf die Proteste gegen die schwarz-blaue Koalition 2000Dieser Text beschreibt die Proteste gegen die schwarz-blaue Koalition in Österreich im Jahr 2000.
Weiterlesen »
ÖVP tritt in Verhandlungen mit FPÖ einDie ÖVP tritt offiziell in Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ ein. Das sei am Donnerstag bei einem Gespräch der Parteispitzen vereinbart worden, teilte beide Seiten am Abend in Aussendungen mit.
Weiterlesen »
FPÖ und ÖVP präsentieren Budget-Einigung: Überraschendes Klimaticket-ZukunftFPÖ und ÖVP haben Details der Budget-Einigung vorgestellt. Das Klimaticket bleibt erhalten, während der Klimabonus gestrichen und das Gratis-Klimaticket für unter 18-Jährige abgeschafft wird. Weitere Sparmaßnahmen betreffen die Steuervorteile für E-Autos und die Zuverdienstmöglichkeiten von Arbeitslosen.
Weiterlesen »