Nach dem historischen Wahlergebnis der FPÖ steht die Partei vor Herausforderungen. Neben der Koalitionsfrage stellt sich die Frage, ob es einen U-Ausschuss zur Corona-Aufarbeitung geben wird.
Das hinderte die Blauen nicht, ihren traditionellen Blauen Montag abzuhalten, um sich von den Feierlichkeiten zum historisch besten Wahlergebnis von 28,8 Prozent zu erholen. Soll heißen: Keine Interviews, keine Gremiensitzungen.Das Timeout wird sogar um einen Tag verlängert. Erst am Mittwoch tagt der Parteivorstand. Dort sollen erste Weichen für die Vorgehensweise der nächsten Wochen gestellt werden.
Interessant vor diesem Hintergrund wird, wie sich die ÖVP in der konstituierenden Sitzung des Nationalrats verhalten wird, wenn die Wahl des Präsidiums ansteht. Nach den politischen Usancen steht der stimmenstärksten Partei, also aktuell der FPÖ, der erste Präsident zu – nach dem Bundespräsidenten das zweithöchste Amt in der Republik.
Für die Wahl ist eine einfache Mehrheit nötig – die FPÖ braucht also die Zustimmung von ÖVP und oder SPÖ . Während der rote Parlamentsklub betont, man werde sich erst nach Prüfung des Kandidaten festlegen, schert Burgenlands Landeshauptmanneinmal mehr aus und billigt den Posten jedenfalls der FPÖ zu. Die ÖVP hingegen gibt sich noch bedeckt.der sich allerdings aus der Bundespolitik zurückziehen dürfte.
FPÖ ÖVP Koalition U-Ausschuss Corona
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