Volker Reifenberger führt bei der Nationalratswahl die FPÖ-Landesliste in Salzburg an. Der Notar und Bundesheeroffizier sitzt seit sechs Jahren im Parlament und ist Obmann des Landesverteidigungsausschusses. In der ORF.
Volker Reifenberger führt bei der Nationalratswahl die FPÖ-Landesliste in Salzburg an. Der Notar und Bundesheeroffizier sitzt seit sechs Jahren im Parlament und ist Obmann des Landesverteidigungsausschusses. In der ORF.at-Interviewserie „Politik im Land“ kritisiert er den „Investitionsrückstau“ beim Heer und spricht über die Energieabhängigkeit Österreichs.
Die finanzielle Ausstattung des Bundesheeres ist seit Jahren Thema und Anlass für Kritik. Die ÖVP-Grünen-Regierung hat die Wehrausgaben deutlich angehoben. Heuer stehen dem Bundesheer erstmals über vier Milliarden Euro zur Verfügung. In den nächsten vier Jahren soll das Verteidigungsbudget auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung wachsen.
Reifenberger begrüßt die Erhöhung. Getan ist es damit aus seiner Sicht aber nicht. Es brauche „Sonderinvests“, um auf einen „gesunden finanziellen Stand zu kommen“. Danach sollte das „Regelbudget“ auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehoben werden. Das entspricht dem Zielwert für NATO-Mitglieder.
Auf den Einwand, die meisten anderen Parteien seien ohnehin gegen eine Abschaffung, beklagt Reifenberger die „Unehrlichkeit“ der Diskussion: „Realpolitisch wird die Neutralität Stück für Stück ausgehöhlt.“ Als Beispiele nennt er Truppentransporte durch Österreich und die Teilnahme am Raketenabwehrschirm Sky Shield.
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