Foltervorwürfe beim Heer – Ermittlungen eingestellt

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Die Vorwürfe gegen den Lehrgangsleiter in Wr. Neustadt seien 'teils aus rechtlichen und teils aus tatsächlichen Gründen' nicht strafbar.

Die Vorwürfe gegen den Lehrgangsleiter in Wr. Neustadt seien"teils aus rechtlichen und teils aus tatsächlichen Gründen" nicht strafbar.

Rund um Vorgänge bei der Truppenoffiziersausbildung hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen einen Lehrgangsleitereingestellt. Die erhobenen Vorwürfe seien"teils aus rechtlichen und teils aus tatsächlichen Gründen" nicht strafbar, bestätigte der Sprecher der Anklagebehörde, Erich Habitzl, auf APA-Anfrage einen"Kurier"-Bericht. Im Raum waren u.a. Folter, Nötigung und Amtsmissbrauch gestanden.

Die Vorgänge bei der Übung im Rahmen der Führungsausbildung haben dem Bericht zufolge den NATO- und EU-Standards aus dem gültigen Dienstbefehl für die SERE-Ausbildung entsprochen. Diese habe den Zweck, die Eignung zum Berufssoldaten im Offiziersrang zu überprüfen und auf Extremsituationen im Einsatz vorzubereiten, teilte die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt mit.

Ermittelt worden war wegen Amtsmissbrauchs, Nötigung und Folter sowie wegen des Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit, der Freiheitsentziehung sowie der gefährlichen Drohung. Ebenfalls im Raum gestanden war eine entwürdigende Behandlung gemäß Paragraf 35 Militärstrafgesetz. Zwei Vorgesetzte des Lehrgangsleiters waren ebenfalls angezeigt worden. In diesen beiden Fällen waren keine Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

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