Bundesheer: „Foltervorwürfe haben sich in Luft aufgelöst“. Die Staatsanwaltschaft stellt das Ermittlungsverfahren nun ein.
In einer anonymen Sachverhaltsdarstellung, die die Offiziersausbildung im vergangenen November in Misskredit brachte, stand, in der Übung sollen sich menschenunwürdige Szenen zugetragen haben. Man hätte von „Qual, Folter und seelischer Misshandlung“ gesprochen.
Nun hatte auch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt das Verfahren gegen den Offizier eingestellt, das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt Erich Habitzl gegenüber dem „Kurier“. Gegen den Lehrgangsleiter wurde neben Amtsmissbrauch, Nötigung und Folter auch wegen des Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit ermittelt. Laut Angaben von Bauer hätte die Justiz jedoch kein strafrechtlich relevantes Verhalten des Ausbilders erkannt.
Rollenspiele als Teil der Ausbildung infolge des Dienstbefehls schließt Strafbarkeit im Sinne der Freiheitsentziehung und entwürdigender Behandlung nach dem Militärstrafgesetz aus.Die Lehrgangsteilnehmer seien somit keine Gefangenen im Sinne des Strafgesetzbuches, erklärt Habitzl. Allfällig behauptete Nötigungen seien im Hinblick auf die hier spezifischen Ausbildungsrichtlinien und Ausbildungsziele gerechtfertigt.
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