Maria Berger zeigt sich „sehr verwundert“: „Es wurde seit zwei Jahren keine Frau (aus Afghanistan) mehr abgelehnt in Österreich.“ Über die Aktion des PR-Beraters Rudolf Fußi sagt sie: „Das haben...
Maria Berger zeigt sich „sehr verwundert“: „Es wurde seit zwei Jahren keine Frau mehr abgelehnt in Österreich.“ Über die Aktion des PR-Beraters Rudolf Fußi sagt sie: „Das haben wir so notwendig wie einen Kropf.“-Richterin Maria Berger hat sich „sehr verwundert“ über die Debatte zum Afghaninnen-Urteil des Europäischen Gerichtshofs gezeigt.
Die langjährige frühere SPÖ-Europaabgeordnete betont, dass für Änderungen im Asylrecht der Gesetzgeber zuständig sei. Bei den Afghaninnen sei dies aber „den Anlass nicht wert“, weil die Anzahl der Asylanträge äußerst überschaubar sei. Was den Familiennachzug betrifft, so sei dieser auf die Kernfamilie - also Kinder und Ehemann - beschränkt, ergänzt die frühere Justizministerin.
Befragt zu Anpassungen im europäischen Asylrecht pocht Berger auf eine Durchsetzung der geltenden Regeln, einschließlich des jüngst beschlossenen Asyl- und Migrationspakts. „Damit wäre viel geholfen.“ Stärker belastete Staaten wie Österreich müssten ein Interesse an einem starken EuGH haben, der ihren Verpflichtungen nicht nachkommende Staaten mit Geldstrafen zur Einhaltung des EU-Rechts zwinge, verweist Berger etwa auf Ungarn.
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