Nach wochenlanger Blockade hat das Europaparlament den Streit um die Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission beigelegt. Die drei großen Fraktionen Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale einigten sich Mittwoch darauf, den Vorschlägen für die Besetzung der Spitzenposten zuzustimmen.
Nach wochenlanger Blockade hat das Europaparlament den Streit um die Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission beigelegt. Die drei großen Fraktionen Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale einigten sich Mittwoch darauf, den Vorschlägen für die Besetzung der Spitzenposten zuzustimmen. Eine abschließende Abstimmung im Plenum steht noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich. Damit kann die neue EU-Kommission voraussichtlich am 1.
ÖVP-Delegationsleiter Reinhold Lopatka begrüßte die Einigung."Europa befindet sich inmitten von beispiellosen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir handlungsfähig sind und gemeinsam vorgehen. Daher ist es eine gute Nachricht, dass die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen rasch ihre Arbeit aufnehmen kann.
Der Grünen-Delegationsleiter Thomas Waitz kritisierte den"Hinterzimmer-Deal" zwischen EVP, Sozialdemokraten und Liberalen. Dieser"wird mit Hilfe der Rechtsextremen, Postfaschist*innen und Rechtskonservativen durchgedrückt. Ein unwürdiges Schauspiel", so Waitz. Am Mittwoch kommender Woche soll dann das Plenum des Europaparlaments die gesamte Kommission wählen. Von der Leyens neues Team könnte die Arbeit dann am 1. Dezember aufnehmen. Die deutsche Kommissionschefin selbst war bereits im Juli vom Parlament für eine zweite Amtszeit bestätigt worden.
Parlament Politische Bewegungen Politisches System Politik
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Fraktionen im Europaparlament einig über neue EU-KommissionDie wochenlange Blockade ist gelöst. Die neue EU-Kommission kann am 1. Dezember starten.
Weiterlesen »
Nach wochenlanger Blockade und Streit: Die neue EU-Kommission startet mit einem 'Deal'Die Entscheidung über die neue EU-Kommission im EU-Parlament wurde zu einem politischen Tauziehen, bei dem Inhalte nicht zählten.
Weiterlesen »
Milliarden-Regen nach US-Wahl - Elon Musk nach Trump-Sieg 12 Milliarden Euro reicherElon Musk profitiert finanziell von Trumps Wahlsieg. Weil die Tesla-Aktie um 15 Prozent hochschoss, stieg Musks Vermögen um 12 Milliarden Euro.
Weiterlesen »
Faustschlag nach Spielende - 3 Jahre Haft nach brutaler Schiri-Attacke in der TürkeiClubboss Faruk Koca streckte in der Türkei einen Schiedsrichter nieder. Jetzt wurde er zu drei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt.
Weiterlesen »
Nach Doppelmord in OÖ: Lauter Ruf nach Psychotests für JägerWer in Österreich eine Jagdkarte besitzt, muss sich keinem psychologischen Gutachten unterziehen.
Weiterlesen »
Oö: Schwerverletzter nach Autokollision gegen Baum samt Überschlag → Suche nach dem LenkerFeuerwehr-News aus erster Hand
Weiterlesen »