Die Europäische Union unternimmt einen neuen Anlauf, damit mehr ausreisepflichtige Migranten in ihre Heimat abgeschoben werden. Die EU versucht schon seit Jahren, mehr Personen ohne Bleiberecht abzuschieben, kommt aber kaum voran. ⬇️
Die Europäische Union unternimmt einen neuen Anlauf, damit mehr ausreisepflichtige Ausländer in ihre Heimat abgeschoben werden. "Wir haben eine sehr niedrige Rückführungsquote und ich sehe, dass wir hier erhebliche Fortschritte machen können", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag bei einem Treffen mit den EU-Innenministern in Stockholm.
Die schwedische Ratspräsidentschaft betrachtet die Visapolitik als Schlüsselinstrument. Artikel 25a des Visakodex könne "eines der wichtigsten Instrumente sein, um die Zusammenarbeit mit Drittstaaten im Bereich Rückkehr und Rückübernahme zu verbessern", heißt es in einem Papier zu dem Treffen.
Bislang hat die SPD-Politikerin auf dem Gebiet der Rückführungen nur wenig Fortschritt vorzuweisen. 2022 wurden 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben. 2019 waren es noch mehr als 22.000 gewesen. Für Faeser ist das Thema auch deshalb schwierig, weil es zu einem Großteil in der Verantwortung der Bundesländer liegt.
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