Die Ukraine erfüllt die Voraussetzungen für EU-Beitrittsverhandlungen laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fast vollständig. „Sie haben bereits deutlich über 90 Prozent des Wegs hinter sich“, sagte von der Leyen am Samstag bei ihrem Ukraine-Besuch in einer Rede vor Parlamentsabgeordneten in Kiew.
Es seien bereits viel größere Fortschritte gemacht worden, als von einem Land im Krieg erwartet werden könne. Zudem kündigte sie neue Strafmaßnahmen gegen Russland an.Die Ukraine vollziehe tiefgreifende Reformen. Eine noch stärkere Korruptionsbekämpfung, neue Gesetze über Lobbytätigkeiten und strengere Vorschriften über Angaben zu Vermögenswerten seien aber Maßnahmen, die unentbehrlich seien, sagte von der Leyen.
Schon auf dem Weg nach Kiew sagte die EU-Kommissionspräsidentin vor Journalistinnen und Journalisten, sie wolle der Ukraine versichern, „dass wir fest an ihrer Seite stehen“ und ihr „Ermutigung und Zuspruch“ bringen. Die Kommissionspräsidentin und frühere deutsche Verteidigungsministerin wies aber auch auf die Gefahren der Reise hin. „Immer wenn ich in die Ukraine fahre, ist da ein gewisses Gefühl der Anspannung natürlich, weil es Kriegsgebiet ist.
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