EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zu ihrem sechsten Besuch in der Ukraine seit dem russischen Angriff vor gut 20 Monaten eingetroffen.
EU-Beitritt der Ukraine im Fokus Dort will sie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj Gespräche über die Fortschritte des Landes auf dem Weg in die Europäische Union führen und im Parlament eine Rede halten. Der Besuch war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden.
self all Open preferences. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine" Sie wolle der von Russland angegriffenen Ukraine versichern,"dass wir fest an ihrer Seite stehen" und ihr"Ermutigung und Zuspruch" bringen, sagte von der Leyen auf dem Weg nach Kiew vor Journalisten. Es werde neben dem angestrebten EU-Beitritt des Landes unter anderem um finanzielle und militärische Unterstützung des Landes sowie Sanktionen gegen Russland gehen.
Die Hürden der Ukraine Am kommenden Mittwoch legt von der Leyen in Brüssel Berichte zu den Reformfortschritten der Ukraine vor. Auf deren Grundlage wollen dann im Dezember die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew gestartet werden sollen. Den Beginn der Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig beschließen.
self all Open preferences. Damit würde die EU-Kommission auch all denjenigen EU-Staaten entgegenkommen, die der Ansicht sind, dass Fortschritte im EU-Beitrittsprozess komplett leistungsbezogen sein sollten. Sie argumentieren, dass es vor allem in den langjährigen Beitrittskandidatenländern auf dem Westbalkan zu großer Frustration kommen könnte, wenn nun aus politischen Gründen von dem auf dem Reformfortschritten basierenden Ansatz abgewichen wird.
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