Das Landesgericht Wien hat der SPÖ auch untersagt, 'vilimsky.eu' zu verwenden. Die Roten hatten sich die Domains im Vorfeld gesichert.
Das Landesgericht Wien hat der SPÖ auch untersagt, "vilimsky.eu" zu verwenden. Die Roten hatten sich die Domains im Vorfeld gesichert.Laut der der APA vorliegenden Einstwilligen Verfügung des Landesgerichts Wien für Zivilrechtssachen wird der SPÖ als beklagte Partei aufgetragen,"es bei sonstiger Exekution ab sofort zu unterlassen", den Domainnamen"https://fpö.eu" in dieser Form zu gebrauchen.
Konkret hat die SPÖ die Domain nicht"zur Kennzeichnung ihrer Homepage in dieser oder einer ähnlichen, das Namensrecht der Klägerin am Namen 'fpö' verletzenden Form, insbesondere auch in Verbindung mit anderen Top Level Domains zu verwenden und/oder den Namen 'fpö' zu Werbezwecken zu gebrauchen".Auch für die Seite"vilimsky.
Am Dienstag hatte die SPÖ via Kurznachrichtendienst"X" das Geschehen noch mit Hohn kommentiert:"Wir sichern Frieden und Demokratie. Andere nicht einmal http://vilimsky.eu", schrieb die SPÖ.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Steirisches Umfrage-Beben: SPÖ das erste Mal vor FPÖDas erste Mal liegt die SPÖ auf dem ersten Platz und damit auch vor der FPÖ. Die ÖVP verharrt auf Platz drei. Auch die Grünen freuen sich.
Weiterlesen »
Das war das erste Frühlingserwachen in KlosterneuburgShoppen, Wein, Kultur: Zum ersten Mal lud der Wirtschaftsverein Klosterneuburg mit einem großen Frühlingsfest. Über 70 Partnerinnen und Partner waren dabei.
Weiterlesen »
EU-Wahl: „Europa muss in Gemeinden beginnen“Internationale Politik vor Ort greifbarer machen: Das ist das Ziel von SPÖ, ÖVP wie FPÖ.
Weiterlesen »
ÖVP gegen SPÖ: 'Wir schießen uns in beide Knie' – 'Das ist tatsächlich pervers'Arbeitszeit verkürzen? Lohnnebenkosten senken? GPA-Vorsitzende Barbara Teiber und Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger liefern einen Vorgeschmack auf mögliche Koalitionsverhandlungen.
Weiterlesen »
Wiens ÖVP-Chef Mahrer: 'Das ist kein Kuschelkurs mit der SPÖ'Mahrer über die derzeitige Annäherung an die Roten und warum für ihn FPÖ-Bundesparteichef Kickl ein Sicherheitsrisiko ist.
Weiterlesen »
SPÖ-Briefe an Ortschefs: „Informiere sie über Geld, das ihnen zusteht“SPÖ-NÖ-Chef Sven Hergovich kündigte Post für alle 573 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Niederösterreichs an. In Briefen will er ihnen berichten, wie viel Geld ihre Kommune eigentlich aus dem im Finanzausgleich vereinbarten Zukunftsfonds bekommen müsste. Die ÖVP wertet das als falsche Behauptung.
Weiterlesen »