NEOS, ÖVP und SPÖ führen Gespräche über eine Dreierkoalition. Einigung auf Budgetkonsolidierung und Wiedereinführung des Integrationsjahres.
NEOS, ÖVP und SPÖ führten am Nachmittag einen mehrstündigen Austausch über das Budget und Leuchtturmprojekte einer möglichen Dreierkoalition . Ziel der Parteivorsitzenden ist ein umfassendes Programm, das Antworten auf die großen Anliegen der Österreich er liefert und das Land wirtschaftlich, budgetär und sozial zukunftsfit macht. In den nächsten Tagen sollen weitere Gespräche auf allen Ebenen stattfinden. Am Dienstag tagt die Budgetgruppe, um weiter an der Konsolidierung des Budgets zu arbeiten.
Bei einigen Themen herrscht bereits Einigkeit, neben einer Budget-Konsolidierung über sieben Jahre hat man sich laut Medienberichten in der Untergruppe zur Migration auf eine Wiedereinführung des verpflichtenden Integrationsjahres verständigt. Dieses soll unter anderem Deutsch- und Wertekurse für Asylbewerber beinhalten. Laut Standard soll dessen Absolvierung für einen positiven Asylbescheid zur Voraussetzung werden. Franz Fischler sieht keine Alternative zur Dreierkoalition. Blau-Türkis würde die ÖVP zerreißen, sagte er im Interview mit der Tiroler Tageszeitung. Die ÖVP gibt es dann möglicherweise so nicht mehr. Und weiß die heimische Industrie, was dies für den Wirtschaftsstandort bedeutet, wenn die FPÖ den Kanzler stellt? (SPÖ): Wenn man in den Sport investiert, wird einerseits die Krise bekämpft und andererseits für die Österreicher:innen die Möglichkeit geschaffen, mehr Sport zu betreiben. Der solle daher nicht als Bittsteller, sondern als Problemlöser gesehen werden, so Niessl
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