Drei Staaten wollen Palästinenser-Staat anerkennen

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Die Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen ist in Kraft getreten. Seit Dienstag gilt Palästina von norwegischer Seite aus als eigenständiger Staat, wie das norwegische Außenministerium zuvor bestätigte. Irland und Spanien wollen ebenfalls noch am Dienstag einen palästinensischen Staat anerkennen.

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Bereits am Sonntag überreichte der norwegische Außenminister Espen Barth Eide dem palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa im Rahmen eines Treffens in Brüssel das Dokument, aus dem hervorgeht, dass Norwegen Palästina offiziell anerkennt. Dieses wurde zuvor vom norwegischen König formell bestätigt, wie es aus dem Außenministerium hieß.

Bei einem Treffen mit den Kollegen aus Spanien und Irland bekräftigte Eide die Entscheidung:"Mit dieser Anerkennung geben wir dem Prozess, der mit den Osloer Verträgen begann, eine neue Software. Es ist ein 2.0 für die Vision eines unabhängigen Palästinas", sagte er. Eide zufolge könnte es einer"Friedenslösung mehr Schwung verleihen", wenn weitere Länder dem Beispiel Norwegens folgen.

In Spanien soll der Ministerrat die Anerkennung nachmittags bei einer Sitzung billigen. In Irland ist in der Früh eine Kabinettssitzung geplant, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Nachmittags soll eine Diskussion im Parlament folgen. Israels Regierung hatte empört auf die Ankündigung reagiert und die Botschafter der drei Länder ins Außenministerium einbestellt, um ihnen eine Rüge zu erteilen.

Auch Deutschland plant nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit nicht, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Es gebe keine Klarheit über das Staatsgebiet und andere Fragen, sagte er vergangene Woche. Es sei"noch nicht so weit". Was stattdessen gebraucht werde, sei"eine verhandelte Lösung zwischen Israel und den Palästinensern, die auf eine Zwei-Staaten-Lösung hinausläuft".

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