Die Sondierungsgespräche für eine 'Brombeer'-Koalition seien gescheitert, heißt es. Man habe sich bei den Themen Frieden, Migration und Finanzen nicht einigen können.
Die Sondierungsgespräche für eine "Brombeer"-Koalition seien gescheitert, heißt es. Man habe sich bei den Themen Frieden, Migration und Finanzen nicht einigen können.ist gescheitert. Die Gespräche wurden ergebnislos abgebrochen, wie das BSW am Mittwoch mitteilte. Man habe sich bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen nicht einigen können.
Nach einem dritten Treffen zum Thema Krieg und Frieden warf das BSW den potenziellen Koalitionspartnern vor, einem Bekenntnis zum Frieden nicht zustimmen zu wollen:"Wer so Politik macht, verliert die Menschen im Land", erklärte die Landesvorsitzende Sabine Zimmermann."Dieser furchtbare und völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine beunruhigt so viele auch bei uns in Sachsen, dass eine neue Landesregierung diese Sorgen und Ängste aufgreifen muss.
Unklar ist nun, wie es in Sachsen weitergeht. Da die Christdemokraten Koalitionen mit der in Sachsen als rechtsextrem eingestuftenzu bilden. Das hatten stark konservative Kräfte in der Union zuletzt wiederholt gefordert. Kretschmer sprach sich dagegen aus. Bei einer solchen Regierung sei man jeden Tag in Verhandlungen, das binde unglaublich viel Kraft, hatte er argumentiert.
Laut Verfassung muss der sächsische Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach Konstituierung des neuen Landtags gewählt werden. Die Frist läuft AnfangDie Sondierungen hatten sich von Beginn an schwierig gestaltet. Am 25. Oktober wurde sie auf Betreiben der SPD unterbrochen, nachdem ein Großteil der BSW-Abgeordneten im Landtag für den AfD-Antrag auf einen Corona-Untersuchungsauschuss gestimmt hatten.
Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU in Sachsen mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD geworden. Da die Union ein Bündnis mit der AfD und auch mit den Linken kategorisch ausschließt, kam für eine Mehrheitsregierung nur ein Bündnis von CDU, BSW und SPD infrage. Für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition von CDU, Grünen und SPD reichte es nicht.
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