Welche Projekte brachten Hunderte Verhandler über viele Wochen ins Ziel? Nicht besonders viele, wie Hunderte Seiten dicke Verhandlungspapiere von Ende Dezember zeigen, die der „Presse“ vorliegen....
Welche Projekte brachten Hunderte Verhandler über viele Wochen ins Ziel? Nicht besonders viele, wie Hunderte Seiten dicke Verhandlungspapiere von Ende Dezember zeigen, die der „Presse“ vorliegen. Konkret war vor allem das Integrationskapitel.Es war der zweite Tag des neuen Jahres, und gleich mehrere Beobachter waren sich relativ sicher: Jetzt könnte es schnell gehen mit einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos.
Es kam bekanntlich anders. Und im Nachhinein ist es einigermaßen erstaunlich, woher die zur Schau gestellte Zuversicht in puncto Türkis-Rot-Pink stammte. Mittlerweile wurden nämlich immer mehr konkrete Verhandlungsunterlagen bekannt, der „Presse“ etwa liegen mehrere Dokumente vor; neben Budgetdetails der Verhandler auch zwei rund 300 Seiten lange Auflistungen von Themen, bei denen man sich zum Jahresende einig war – und vor allem: bei denen man sich nicht einig war.
Und die Dokumente zeigen: Der überwiegende Teil war rot, vor allem in politisch großen Fragen. Daran hat sich auch bis zum Schluss nichts geändert, sagen Chefverhandler; weil man vor dem Platzen der Gespräche am ersten Jännerwochenende gar nicht dazu gekommen sei, die Grundlagen der Untergruppen durchzuarbeiten, sondern bis zum Schluss mit Fragen der Budgetkonsolidierung beschäftigt war.
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