Das deutsche Außenamt ergreift wegen der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd Konsequenzen. Die diplomatischen Beziehungen seien „bereits mehr als auf einem Tiefpunkt“, sagt die...
Das deutsche Außenamt ergreift wegen der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd Konsequenzen. Die diplomatischen Beziehungen seien „bereits mehr als auf einem Tiefpunkt“, sagt die deutsche Außenministerin Baerbock.APA / AFP / Kirill KudryavtsevAls Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd hat Deutschland seine Iran-Politik deutlich verschärft und schließt alle drei iranischen Generalkonsulate in Frankfurt, Hamburg und München.
Baerbock warf dem Iran zugleich eine destabilisierende Rolle im Nahen Osten vor. „Nicht ohne Grund sind unsere diplomatischen Beziehungen bereits mehr als auf einem Tiefpunkt“, betonte sie. Baerbock sagte zudem, dass sie in Brüssel verstärkt auf die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation dringen werde.
Nun führte die Hinrichtung des vom iranischen Geheimdienst in den Iran verschleppten Sharmahd zu einer neuen Eskalationsstufe. Betroffen sind von den Schließungen 32 iranische Konsularangestellte, denen die sogenannte Exequatur entzogen wird, also die Erlaubnis zur Ausübung der konsularischen Funktionen. Damit dürften sie auch ihre Aufenthaltsberechtigung in Deutschland verlieren. Die iranische Botschaft bleibt offen. In Deutschland leben rund 300.
Baerbock sprach von einem „menschenverachtenden Agieren“ des Regimes. „Die Ermordung von Jamshid Sharmahd zeigt erneut die furchtbare Ruchlosigkeit des Unrechtsregimes Iran“, fügte sie hinzu. Teheran kenne vor allem die Sprache der Erpressung, der Drohung und der Gewalt. „Auch die jüngsten Äußerungen des iranischen Außenministers, in denen er die kaltblütige Ermordung in den Kontext der deutschen Unterstützung für Israel stellt, sprechen für sich.
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