Deutsche Außenministerin Baerbock will die EU reformieren

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Die Reform sei notwendig, um die Handlungsfähigkeit der EU auch nach der Erweiterung zu erhalten, so Baerbock. Alexander Schallenberg plädierte für einen schrittweisen EU-Beitritt.

Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat Vorschläge für eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union unterbreitet. Eine solche Reform sei nötig, um die Handlungsfähigkeit der EU auch nach dem angestrebten Beitritt weiterer Länder zu erhalten, sagte Baerbock am Donnerstag auf einer Konferenz europäischer Außenministerinnen und -minister im Auswärtigen Amt in Berlin.

Österreichs Außenminister Schallenberg warb in dem Kontext abermals für eine graduelle Integration der EU-Beitrittskandidaten in Südosteuropa, wie er laut Aussendung vor dem heutigen Treffen sagte. „Die graduelle Integration ist kein Ersatz für die Vollmitgliedschaft, sie ist der Weg dorthin“, so der österreichische Chefdiplomat.

Die EU könne nur dann ein starker Akteur sein, „wenn wir das tun, wovor wir lange gezögert haben - eine Überarbeitung der Funktionsweise unserer Union“, sagte Baerbock. „Denn wenn die Zahlen der EU-Länder um fast ein Drittel anwachsen wird, dann braucht unsere Gemeinschaft eine starke Struktur vom Keller bis zum Dach.“

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