Nachdem Deutschland das erste Mal seit 2021 Freitagfrüh wieder Menschen direkt nach Afghanistan abgeschoben hat, wird der Ruf danach auch in Österreich lauter. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) begrüßte die Entscheidung und drängte auf Abschiebungen, wenn auch über „Umwege“. FPÖ-Chef Herbert Kickl nannte die Entscheidung „längst überfällig“.
Nachdem Deutschland das erste Mal seit 2021 Freitagfrüh wieder Menschen direkt nach Afghanistan abgeschoben hat, wird der Ruf danach auch in Österreich lauter. Bundeskanzler Karl Nehammer begrüßte die Entscheidung und drängte auf Abschiebungen, wenn auch über „Umwege“. FPÖ-Chef Herbert Kickl nannte die Entscheidung „längst überfällig“. SPÖ und Grüne wollten Abschiebungen, wenn sie rechtlich möglich seien.
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sei auf Basis der Länderberichte schon vor längerer Zeit zu der rechtlichen Einschätzung gekommen, dass wegen der geänderten Sicherheitslage in Afghanistan in bestimmten Einzelfällen eine Abschiebung nach Afghanistan wieder zulässig sei, wurde im Innenministerium betont.
Ähnlich sah es erwartungsgemäß Kickl: „Das Abheben der Abschiebeflieger nach Afghanistan ist auch bei uns schon längst überfällig und wird von der Bevölkerung erwartet“, erklärte er in einer Aussendung. Bei der ÖVP vermisste Kickl hingegen „jegliche Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit“, sie sperre sich in Wahrheit gegen Abschiebungen. Nehammer und Karner „reden nur von Abschiebungen nach Afghanistan, kommen aber nicht in die Umsetzung“.
Genau das bezweifeln aber die Grünen im Fall von Afghanistan. Denn es bräuchte dafür „Rückführungsabkommen auf Augenhöhe“, und das sei mit „den Steinzeit-Islamisten der Taliban nicht möglich“, hieß es in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Man stehe aber Wegen wie jenem, den die deutsche Bundesregierung gewählt hat, „offen gegenüber“. Insbesondere dann wenn die Einzelfälle überprüft werden.
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