Das letzte Aufbäumen der Demokratie in Mosambik

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Monatelange Proteste haben nichts genützt. Das Regime boxt nach umstrittener Wahl Daniel Chapo als Präsidenten durch.

Mahnend wacht die Statue von Samora Machel über dem Platz der Unabhängigkeit in Maputo – des ersten Präsidenten des unabhängigen Mosambik, mit dem viele Hoffnungen verbunden waren. Heute, 50 Jahre später, haben sich diese Hoffnungen nicht erfüllt. Statt Festlaune herrscht Proteststimmung, als der fünfte Präsident der Republik auf dem Unabhängigkeitsplatz seinen Amtseid ablegt.

Zweifel sind berechtigt, denn der Verfassungsrat wird proportional zur Sitzverteilung im Parlament besetzt, also von der Frelimo dominiert. Die Partei hat ihre Macht in den vergangenen Jahrzehnten zementiert und der Demokratie deutlich autokratische Züge verliehen, auch Wahlmanipulationen sind ihr nicht fremd. Schon nach früheren Abstimmungen waren Proteste aufgeflammt, aber nie so umfangreich und langanhaltend wie diese.

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