'Das ist Zögern, das ist Zaudern, das ist Ängstlichkeit'

Merz-Attacke gegen Scholz: 'Das ist Zögern, das ist Zaudern, das ist Ängstlichkeit'

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hatte die Bundestagsdebatte zuvor eröffnet. Dabei verteidigte sie die geplanten Waffenlieferungen aus Deutschland an die Ukraine und sagte dem Land weitere Unterstützung zu. "Die Ukraine kann sich auf unsere Unterstützung verlassen", sagte Haßelmann.

Haßelmann machte deutlich, dass die Politik täglich um ehrliche Antworten ringe. "Wir wägen ab, wir zweifeln, ja und wir hadern - aber, und wir entscheiden." Die Ukraine habe nach der Charta der Vereinten Nationen ein uneingeschränktes Recht auf Selbstverteidigung.

Es sei falsch, dass Scholz, der stets betont habe, dass Waffen keine Lösung seien, in einer solchen Situation nach Japan reise, sagte Chrupalla. Es sei "unentschuldbar", dass der Kanzler in dieser wichtigen Stunde nicht im Bundestag anwesend sei. Der AfD-Fraktionschef sagte, die Ukraine sei ebenso ein souveräner Staat wie Russland.

In der AfD gibt es seit Wochen heftige Debatten über die deutsche Haltung zum russischen Angriff auf die Ukraine. Ein Stimmungsbild in der Fraktion hatte am vergangenen Dienstag nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern der Sitzung ergeben, dass fünf AfD-Abgeordnete eine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine unterstützen würden. Acht der rund 70 anwesenden Abgeordneten hätten sich enthalten, hieß es.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

ntvde /  🏆 3. in DE

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Schwere Waffen an die Ukraine: Scholz hat mit seinem Zögern vor allem Zeit gestohlenEin Ringtausch von schweren Waffen für die Ukraine ist richtig. Sie wäre eine gute Möglichkeit gewesen, schnell zu helfen. Der Sinneswandel kommt zu spät, kommentiert unsere Autorin .l_czypull
Weiterlesen »

Günstiger Nahverkehr und Bonuszahlungen: Das bringt das Energie-EntlastungspaketDas Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Es profitieren Bahn- wie Autofahrer und fast alle Erwerbstätigen.
Weiterlesen »

Hohe Energiepreise: Das bringt das neue EntlastungspaketDie Bundesregierung hat ein Milliarden-Paket zur Entlastung der Bürger beschlossen. Ein Überblick über die wichtigsten Maßnahmen. 9EuroTicket Entlastungspaket
Weiterlesen »