China droht Taiwan mit Militäreinsatz

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Mit einer streng durchinszenierten Auftaktveranstaltung hat der Kongress der Kommunistischen Partei Chinas begonnen. Staatschef Xi Jinping lobte sich und die Partei. Die Realität blendete er dabei oftmals aus.

Es wirkt alles wie einstudiert: der Einmarsch der Führungsspitze der Kommunistischen Partei Chinas in der großen Halle des Volkes in Peking. Rund 2300 Delegierte sind zur Auftaktveranstaltung gekommen. Im Mittelpunkt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages steht der Ausbau der Macht von Staatschef Xi Jinping, dessen Rede fast zwei Stunden dauert. Mit Spannung erwartet wurde vor allem seine Positionierung zu Taiwan.

»Angesichts der turbulenten Lageveränderungen in Hongkong haben wir im Einklang mit der Verfassung und dem Grundgesetz faktisch die volle Kontrolle über die Sonderverwaltungszone ausgeübt.« »Besonders als wir mit Covid-19 konfrontiert waren, haben wir uns zuerst um die Menschen gekümmert, haben die Menschenleben an erste Stelle gesetzt. Wir haben eine dynamische Null-Covid-Politik verfolgt, indem wir mit dem Volk einen Kampf gegen die Pandemie geführt haben, um das Virus zu stoppen. Wir haben so gut wie möglich die Gesundheit der Menschen geschützt und haben so große Erfolge bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung erzielt.

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