Nachdem ein Visitierungsbericht des internationalen Geheimdienstbundes bekannt geworden war, will der Innenminister wissen, wer dahinter steckt. Er schickt den Salzburger Landespolizeidirektor dafür nach Wien.
Nachdem ein Visitierungsbericht des internationalen Geheimdienstbundes bekannt geworden war, will der Innenminister wissen, wer dahinter steckt. Er schickt den Salzburger Landespolizeidirektor dafür nach Wien.
Innenminister Wolfgang Peschorn schickt einen Prüfer ins Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung , der die undichte Stelle ausfindig machen soll. Der Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf soll prüfen,"welche Ursachen für das Öffentlichwerden des Visitierungsberichts des Berner Clubs zum BVT verantwortlich waren", teilte das Ressort am Freitag mit. In dem Bericht waren schwere Sicherheitslücken beim BVT festgehalten worden.
Beauftragter hat umfassende Rechte Peschorn habe angeordnet, dass Ruf und seinem Team für die Prüfung alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Zugänge zu Informationen zu gewähren seien, hieß es in einer Aussendung. Über die Prüfung ist dem Bundesminister ehestmöglich ein schriftlicher Bericht zu erstatten. Die Prüfungsergebnisse werden in der laufenden Reform des BVT Berücksichtigung finden.
Ruf führt seit 2012 die Landespolizeidirektion für Salzburg. Als Landespolizeidirektor ist er auch für das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung verantwortlich. Aus informellen Quellen war zu hören, dass diese Maßnahme nur ein erster Schritt sei und weitere folgen würden.
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