Berlin: Gericht bestätigt Verbot von Palästina-Demonstrationen

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Eine ursprünglich für Mittwochnachmittag geplante Demo war am Dienstag verboten worden. Ein Eilantrag gegen das Verbot scheiterte nun vor dem Verwaltungsgericht.

Polizisten stehen vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium in der Sonnenallee im Berliner Stadtteil Neukölln. An dieser Schule kam es zu einem Vorfall im Zusammenhang mit dem Israel-Konflikt.ist vor dem Verwaltungsgericht der Hauptstadt gescheitert. Die Polizei habe aus früheren Versammlungen zu Recht darauf schließen dürfen, dass unmittelbare Gefahren drohten, sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwochabend.

Die ursprünglich für Mittwochnachmittag geplanten Kundgebungen waren am Dienstag verboten worden. Am Mittwochabend teilte die Polizei auf X mit, dass sie zur Durchsetzung des Verbots derSeit dem Hamas-Angriff auf Israel am Samstag kam es in Berlin mehrmals zu Sympathiebekundungen mit der Hamas, vor allem im Bezirk Neukölln.

Es sei zu einem Streit gekommen, bei dem der 15-Jährige dem Lehrer einen Kopfstoß verpasst habe. Dieser soll sich mit einem flachen Handschlag in Richtung von dessen Kopf verteidigt haben. Der Schüler habe ihn daraufhin in den Bauch getreten.

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