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Berlin - Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot einer palästinensischen Demonstration sowie möglicher Ersatzveranstaltungen bestätigt. Damit blieb die Beschwerde des Veranstalters gegen eine entsprechende Allgemeinverfügung der Berliner Polizei im Eilverfahren zunächst erfolglos, wie ein Gerichtssprecher am Mittwochabend mitteilte. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet.
Aus Sicht der Polizei stellte die Demonstration eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. Es bestehe die Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie zu Gewaltverherrlichungen oder Gewalttätigkeiten komme, begründete die Polizei ihre Entscheidung. Für diese Gefahrenprognose sah das Gericht ausreichende Hinweise.
Ungeachtet des Demo-Verbots versammelten sich ab dem späten Nachmittag in Berlin-Neukölln etliche Menschen. Die Polizei schritt immer wieder ein, um Ansammlungen zu vermeiden. Nach Angaben eines Polizeisprecher gab es mehrere Freiheitsentziehungen. Zur Anzahl konnte er zunächst keine Angaben machen.
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