Aserbaidschan sollte vermeintliche Kriegsverbrecher aus Bergkarabach nur vor ein internationales Gericht stellen. Und die armenischen Grenzen anerkennen.
Ein Bild des russischen Verteidigungsministeriums zeigt Evakuierungsmaßnahmen in Bergkarabach Foto: epa
Aserbaidschan fordert von den Separatisten eine Auslieferung von vermeintlichen Kriegsverbrechern. Das sind also die Prioritäten bei der Integration der Karabach-Armenier:innen. Man hätte den Separatisten ja auch erst mal eine aserbaidschanische Verfassung in armenischer Sprache übergeben können. Aserbaidschan will das armenische „Das ist ein Genozid“ mit einem aserbaidschanischen „Das ist ein Genozid“ beantworten.
Und wie entdeckt man Massengräber? Ganz einfach: Die aserbaidschanischen Dienste haben Listen von Armeniern, die ihren Informationen nach Kriegsverbrechen begangen haben und den Ort von Massengräbern kennen müssten. Jetzt können sie in Karabach jede x-beliebige Person verhaften. Gleichwohl täte Aserbaidschan gut daran, vermeintliche Kriegsverbrecher vor ein internationales Gericht zu stellen. Ansonsten könnte schnell der Verdacht aufkommen, dass es sich hier um Siegerjustiz handelt. Aserbaidschan hat im Namen der territorialen Unversehrtheit seiner Grenzen gehandelt. Das ist völkerrechtlich genauso in Ordnung wie der ukrainische Versuch, die Krim militärisch zurückzuholen.
Wo der Hass groß ist, ist auch die Gewalt nicht weit. Die in Bergkarabach stationierten russischen Friedenstruppen werden kaum die Menschenrechte der dort lebenden Armenier schützen. Es ist höchste Zeit für eine Präsenz von Menschenrechtsorganisationen in Karabach.
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