Ausschluss aus SPÖ: Vorarlbergs Sozialistische Jugend ruft zur Wahl von KPÖ auf

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Man sehe in der KPÖ „die bessere Wahl“. Die SPÖ arbeite lieber an einer möglichen Koalition mit der ÖVP, statt gegen „soziale Angriffe“ vorzugehen. Die SPÖ schloss alle Beteiligten aus der Partei aus.

Man sehe in der KPÖ „die bessere Wahl“. Die SPÖ arbeite lieber an einer möglichen Koalition mit der ÖVP, statt gegen „soziale Angriffe“ vorzugehen. Die SPÖ schloss alle Beteiligten aus der Partei aus. Vorarlberg hat am Mittwoch vor der Nationalratswahl eine Wahlempfehlung für die Kommunistische Partei Österreich abgegeben. Die der SPÖ nahestehende Jugendorganisation habe sich im Vorstand einstimmig dazu entschieden, hieß es in einer Aussendung.

Alle Vorstandsmitglieder der SJ Vorarlberg, die an diesem einstimmigen Beschluss beteiligt waren und Mitglieder der SPÖ Vorarlberg sind, werden aus der Partei ausgeschlossen, teilte die Landes-SPÖ nun mit. Das SPÖ-Statut sei in dieser Frage eindeutig: „Wer dazu aufruft, eine andere Partei zu wählen, ist auszuschließen.“ Auch die SJ Österreich hatte sich von der Wahlempfehlung distanziert.

Vorsitzende Sonja Kopf betonte allerdings, dass die SJ Vorarlberg nicht alle Ansichten der KPÖ teile: Diese solidarisiere sich nicht mit den Palästinensern. Die Vorarlberger SJ hatte im Oktober 2023 mit einem Social-Media-Post, in dem „für die Verteidigung von Gaza“ plädiert wurde, für Empörung gesorgt. Kopf und Landessekretär Alexander Rauter wurden dafür von der Landes-SPÖ verwarnt.

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