Montagvormittag treffen sich ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und Neos-Vorsitzende Meinl-Reisinger zu einem ersten persönlichen Gespräch zur Auslotung einer möglichen...
Montagvormittag treffen sich ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und Neos-Vorsitzende Meinl-Reisinger zu einem ersten persönlichen Gespräch zur Auslotung einer möglichen Regierungs-Zusammenarbeit.Fotos, auf denen alle drei gemeinsam zu sehen sind, gibt es kaum. ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger waren in den vergangene Wochen zwar in verschiedenen Zweier-Konstellationen zusammengetroffen.
Wie die drei Parteien am Sonntag in einer gemeinsamen Aussendung bekanntgaben, werden sich Nehammer und Babler heute zu einem ersten persönlichen Sechs-Augen-Gespräch mit Meinl-Reisinger treffen. Danach ist im Palais Epstein eine weitere, die vierte, Sondierungsrunde zwischen Türkis und Rot angesetzt. Ziel sei dabei, die Frage eines dritten Partners und damit verbunden den weiteren Fahrplan zu klären, hieß es am Sonntag.
Die Beteiligung einer dritten Partei an einer Regierungskoalition ist in der Theorie nicht unbedingt notwendig. Zusammen verfügen Volkspartei und Sozialdemokraten über ein Mandat Überhang im Nationalrat. In der Praxis ist das allerdings keine sehr stabile Mehrheit, denn krankwerden darf dann etwa niemand, ohne dass die Gefahr einer Abstimmungsniederlage besteht.Wann genau eine Entscheidung feststehen wird war im Vorfeld ungewiss. Das liegt auch am straffen Zeitplan.
Sollten sich ÖVP und SPÖ tatsächlich für eine Beteiligung der Neos an den Gesprächen entscheiden, ist davon auszugehen, dass zuerst noch Sondierungsrunden zu dritt stattfinden, bevor man offiziell in Regierungsverhandlungen eintritt. Der Unterschied: Beim Sondieren wird grob abgesteckt, wo es Kompromissbereitschaft gibt, wo nicht und ob sich eine gemeinsame Grundlage findet. Beim Verhandeln geht es dann um die genaue Ausgestaltung.
Unstimmigkeiten zwischen den drei Parteien könnte es dabei vor allem in Budget-Fragen geben. Knackpunkt ist etwa das Pensionssystem. Die Neos fordern dringend eine Reform und wollen die Einführung einer „Flexipension“: Wer früher gehen will, bekommt weniger Pension, wer länger im Berufsleben bleibt, mehr. Dafür waren ÖVP und SPÖ bisher so gar nicht zu haben.
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