+EIL+ Anti-Israel-Demo durch Kreuzberg und Neukölln endgültig verboten: Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde der Veranstalter ab. Beschluss ist unanfechtbar.
Die für Freitag angekündigte pro-palästinensische Demonstration bleibt endgültig verboten. Das Verwaltungsgericht Berlin wies einen Eilantrag gegen ein Verbot der Polizei zurück. Auch eine Beschwerde der Veranstalter gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht blieb ohne Erfolg. Der Beschluss der zweiten Instanz ist unanfechtbar.
Der Antragsteller habe bereits in der Vergangenheit mehrfach pro-palästinensische Versammlungen veranstaltet, bei denen Teilnehmer unter anderen Flaschen, Steine und gezündete Pyrotechnik auf Polizistinnen und Polizisten geworfen hätten, hieß es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts vom Freitag. Aufgrund ihres Mottos hätten die Versammlungen auch Menschen zur Teilnahme motiviert, die eine antiisraelische oder gar antisemitische Grundhaltung hätten.
[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration war vom Veranstalter abgesagt wordenEs sei ebenfalls in Betracht gezogen worden, dass die Demonstration sich zu einer Ersatzversammlung des abgesagten Aufzugs zum Al-Kuds-Tag entwickeln könne, hieß es von der Polizei. Die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von palästinensischen Gruppen, die am 30. April in Berlin geplant war, war Anfang April vom Veranstalter abgesagt worden. Gründe wurden nicht bekannt gegeben.
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