Ludwig zieht sich aus Bundesgremien zurück, mit dem Burgenland wird um Listenplätze gestritten, SJ-Funktionären droht der Parteiausschluss. Für Bablers SPÖ läuft es nicht rund.
Streit mit der Bundespartei soll es nicht geben. Doch fehle es dieser momentan an Verlässlichkeit und Berechenbarkeit, beklagte die SPÖ Burgenland, als sie vor wenigen Tagen ankündigte, keine Kandidaten für die EU-Wahl zu entsenden.
Für Bundesparteichef Andreas Babler sind das zwei Wochen vor dem Parteitag am 11. und 12. November in Graz dennoch keine guten Nachrichten. Immerhin hatte er die Sozialdemokratie mit dem Versprechen übernommen hat, die tief gespaltenen Genossen wieder zu einen. Streitereien zwischen dem Bund und dem Burgenland hatten dagegen bereits die Amtszeit von Bablers Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner geprägt.
Die Ankündigung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, er werde am kommenden Parteitag nicht mehr für die Bundesgremien kandidieren, passt in dieses Bild. Meinungsverschiedenheiten mit Babler seien allerdings kein Grund für den Rückzug, beteuerte Ludwig. Auch eine Sprecherin Bablers betonte am Freitag gegenüber der Kleinen Zeitung erneut, dass Ludwigs Schritt nicht als Angriff zu verstehen sei.
Abgesehen von strategischen Fragestellungen rund um den Parteitag und die EU-Wahl ist der Umgang mit dem Nahost-Konflikt eine weitere rote Baustelle, mit der sich die Genossen befassen müssen. Nachdem die Sozialistische Jugend Vorarlberg ein israelfeindliches Posting des marxistischen Vereins „Der Funke“ geteilt hatte, droht der Spitze der Vorarlberger Jugendorganisation nun der Parteiausschluss.
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