Angesichts der jüngsten Entwicklungen stehen alle Zeichen auf einer FPÖ-ÖVP-Regierung. In der Kanzler-Frage ist nun aber Van der Bellen am Zug.
Angesichts der jüngsten Entwicklungen stehen alle Zeichen auf einer FPÖ-ÖVP-Regierung. In der Kanzler-Frage ist nun aber Van der Bellen am Zug.Wie wird die neue Regierung personell aussehen? Das letzte Wort in dieser Frage hat laut Verfassung Bundespräsident Alexander Van der Bellen.Es waren durchwegs ereignisreiche Stunden in der heimischen Innenpolitik. Noch am Donnerstagabend verhandelten ÖVP. SPÖ und NEOS über eine mögliche Zusammenarbeit.
Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen führte letztlich auch zum Rückzug von Bundeskanzler Karl Nehammer. Nach kurzen, aber intensiven Beratungen der ÖVP-Granden rund um die mächtigen Landeschefs war am Sonntag dann klar, dass der bisherige Generalsekretär Christian Stocker das Ruder bei der ÖVP übernehmen wird. Dieser vollzog bereits in seinem ersten Statement eine selten dagewesene Kehrtwende.
Angesichts der aktuell herrschenden politischen Realitäten ist zwar äußerst fraglich, ob eine Ablehnung eines Kanzlerkandidaten Kickl im Sinne der Bevölkerung ist. Rein verfassungsrechtlich ist Van der Bellen aber nicht gezwungen, dem Wunsch von Kickl zu entsprechen, ihn zum Regierungschef zu machen. Entsprechend mit Spannung wird das Treffen am Montag erwartet.
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