Bei einer österreichweiten Polizeiaktion gegen den Rechtsextremismus sind zahlreiche NS-Devotionalien wie Kleidung mit einschlägigen Symbolen und eine erhebliche Menge an Datenträgern sichergestellt worden. In Vorarlberg wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft eine Person festgenommen.
Bei einer österreichweiten Polizeiaktion gegen den Rechtsextremismus sind zahlreiche NS-Devotionalien wie Kleidung mit einschlägigen Symbolen und eine erhebliche Menge an Datenträgern sichergestellt worden. In Vorarlberg wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft eine Person festgenommen. Insgesamt wurden 15 Personen im Alter zwischen 16 und 57 zur Anzeige gebracht, größtenteils nach dem Verbotsgesetz, das nationalsozialistische Wiederbetätigung unter Strafe stellt.
Hausdurchsuchungen in fast allen Bundesländern Der Schlag gegen rechtsextreme Auswüchse war am 27. Juni im Rahmen eines von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst koordinierten"Joint Action Day" erfolgt, gab das Innenministerium am Dienstag bekannt. In allen Bundesländern außer Salzburg fanden Hausdurchsuchungen statt. Ziel war es, rechtsextreme Strukturen zu zerschlagen.
Mehrere Gebäude durchsucht Im Fokus standen extremistisch motivierte und gewaltbereite Einzelpersonen sowie Personen, die rechtsextremistische Hasspropaganda verbreiten. Im Rahmen der Aktion wurden zeitgleich mehrere Gebäude untersucht. Dem seien umfangreiche Ermittlungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes vorausgegangen, die es verschiedenen Staatsanwaltschaften ermöglicht hätten, Hausdurchsuchungen anzuordnen, hieß es seitens des Innenministeriums.
Aktivitäten im Bereich des Rechtsextremismus würden allgemein zunehmen Die Aktivitäten im Bereich des Rechtsextremismus würden allgemein zunehmen, das Risiko rechtsextrem motivierter Tathandlungen und langfristig tiefgehender Radikalisierung sei konstant erhöht, hieß es in der Aussendung."Die rechtsextreme Szene ist in Österreich nach wie vor hervorragend vernetzt und organisiert", wird auch Justizministerin Alma Zadić zitiert.
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