In Deutschland gibt es Diskussionen über ein mögliches Verbot der AfD. Nach Jahren der Debatte haben sich genügend Abgeordnete im Bundestag gefunden, um den Antrag auf Einsetzung eines Verbotsverfahrens einzubringen. Doch wie realistisch ist ein solcher Schritt und könnte das der AfD sogar nützen?
Im Bundestag haben sich genügend Abgeordnete gefunden, die einen ersten Schritt zum Parteiverbot machen wollen. Bis dahin ist es aber ein weiter Weg - und der könnte nach hinten losgehen.wählte, sickerte in Deutschland die Meldung von einem möglichen AfD-Verbot durch: Nach Jahren der Diskussionen könnte der Bundestag ein Verbotsverfahren einleiten – 37 Parlamentarier sind für die Einbringung des Antrags nötig, gefunden haben sich sogar mehr.
Dazu kommt, dass der Verfassungsschutz die AfD in Teilen als rechtsextrem einstuft und mehrere Abgeordnete - etwa Thüringens Wahlsieger Björn Höcke – wegen Nazi-Äußerungen verurteilt wurden. Das Procedere dort kann sich über Jahre ziehen, denn die Hürden sind sehr hoch: Der AfD muss nachgewiesen werden, aktiv gegen den Staat und die Prinzipien und Werte der Verfassung vorzugehen - und dabei auch Aussicht auf Erfolg haben. Im Verfahren kann die Partei Einsprüche erheben und es so in die Länge ziehen., wo der AfD-Alterspräsident bewusst Abstimmungen blockierte; das war für viele Beobachter die Lightversion eines Umsturzversuchs.
Die meisten Befürworter sind in Union und SPD zu finden, Grüne und Linke sind gespalten, die FDP geschlossen dagegen. Auch die Linkspopulistin Sahra Wagenknecht lehnt den Antrag ab, nennt ihn „dümmste Idee des Jahres“ und ein „Wahlkampfgeschenk“ an die AfD. Die könne sich über Jahre hinweg als Märtyrerin stilisieren und behaupten, die anderen Parteien würden sich ihrer undemokratisch entledigen wollen.Gar nicht so klein, da sind sich die meisten Experten einig.
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