Ab Donnerstag: Bangen in Gaza vor Israels UNRWA-Verbot

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Gerade erst hat die vorläufige Waffenruhe im 15-monatigen Gaza-Krieg, ausgelöst durch den Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel, eine erste Erleichterung für die mehr als zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser im Küstenstreifen gebracht.

Gerade erst hat die vorläufige Waffenruhe im 15-monatigen Gaza-Krieg, ausgelöst durch den Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel, eine erste Erleichterung für die mehr als zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser im Küstenstreifen gebracht. Ein Ende des Krieges ist weiter ungewiss, da droht bereits die nächste Katastrophe: Am Donnerstag tritt offiziell das Verbot des UNO-Hilfswerks für die Palästinenser in Kraft.

Diese, so die Sorge Israels, könnten in Verhandlungen für eine politische Beilegung des Konflikts ihre Ansprüche – etwa auf Rückkehr ins heutige Israel – geltend machen. Die UNRWA dagegen verweist auf ihr Mandat. Dieses umfasse humanitäre Hilfe, aber nicht die Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts.Völkerrechtlich ist Israel als Besatzungsmacht dazu verpflichtet, die Bevölkerung selbst zu versorgen oder deren Versorgung zuzulassen.

Die UNRWA ist die bei Weitem wichtigste Hilfsorganisation in Gaza, die neben Hilfslieferungen auch zahlreiche Schulen und Krankenhäuser betreibt und eine entsprechende logistische Infrastruktur hatte oder hat.

Der drohende Kollaps der logistischen Kapazitäten der UNRWA wird laut PRIO auch die Verteilung anderer Hilfslieferungen wesentlich erschweren. Andere Hilfsorganisation haben auch keine derart etablierte Sicherheitskooperation mit der israelischen Armee – was die Lieferung und Verteilung der Hilfe gefährlicher machen könnte.Als weiteren Effekt erwartet das Osloer Friedensforschungsinstitut eine deutliche Schlechterstellung für Frauen.

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