Der US-Senat stimmte einem neuen Hilfspaket für die Ukraine zu. Dadurch bekommt sie nun
U.S. President Joe Biden and first lady Jill Biden welcome Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy and his wife Olena as they arrive on the South Lawn of the White House in Washington, U.S., September 21, 2023. REUTERS/Kevin Lamarquemit der Zustimmung des Senats milliardenschwere Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine gebilligt.
79 der 100 Senatorinnen und Senatoren votierten bei der Abstimmung am späten Dienstagabend dafür, 18 dagegen. Die Zustimmung in der, in der die Demokraten eine Mehrheit haben, galt als sicher. Biden hatte bereits angekündigt, das Gesetz unmittelbar nach Billigung durch den Senat zu unterschreiben.Die Ukraine dürfte nun zeitnah die dringend benötigten Hilfen aus den USA erhalten.
Das Paket sieht unter anderem Mittel für die Aufstockung des US-Militärbestands vor. Dieses Geld geht somit nur indirekt an die Ukraine, da diedas von Russland angegriffene Land in der Regel mit Ausrüstung aus eigenen Beständen ausstatten. Der Rest ist für weitere militärische Unterstützung und Finanzhilfe, auch in Form von Darlehen, vorgesehen. Der Text dringt außerdem auf die Lieferung der weittragenden Raketensysteme vom Typ ATACMS.
Am Montag hatten Biden und der ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj miteinander telefoniert. Nach Angaben des Weißen Hauses versprach Biden Selenski in dem Gespräch, schnell neue Sicherheitshilfen bereitzustellen,"um den dringenden Bedarf der Ukraine auf dem Schlachtfeld und in der Luftverteidigung zu decken". Selenskyj sagte im Anschluss, es seien Details zur Lieferung neuer reichweitenstarker Raketen vom Typ ATACMS"finalisiert" worden.
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