60 Jahre Elysée-Vertrag: Deutsch-französische Probe via merkur_de
Paris - Deutschland und Frankreich wollen nach erheblichen Spannungen in den vergangenen Monaten wieder enger zusammenrücken. Dazu ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagmorgen mit seinem Kabinett nach Paris aufgebrochen, wo die im Oktober vertagten Beratungen mit der französischen Regierung an einem historischen Datum nachgeholt werden. Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Kriegsgegner unterzeichnet.
Zum Jubiläum gibt es einen Festakt der beiden Parlamente in der renommierten Sorbonne-Universität, an dem die Regierungen teilnehmen. Bei der anschließenden gemeinsamen Kabinettssitzung stehen die Themen Wirtschaft und Energie, Sicherheit und Verteidigung sowie Europa auf der Tagesordnung. Ergebnis soll eine gemeinsame Erklärung sein, die eine Vision für die Zukunft Europas skizzieren soll.
In einem gemeinsamen Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und das „Journal du Dimanche“ schrieben Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron, sie wollten die EU zu einer „noch stärkeren Führungsmacht der Hoffnung“ machen. „60 Jahre nach Unterzeichnung des Elysée-Vertrags stimmen Deutschland und Frankreich überein, wenn sie auf die grundlegenden Fragen zur Zukunft Europas blicken.
Die Abstimmung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine lief zwischen den beiden Regierungen zuletzt nicht richtig rund. Anfang Januar preschte Macron bei der Entscheidung über Späh- und Schützenpanzer vor und verkündete sie einen Tag vor Scholz und US-Präsident Joe Biden.
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sieht die Verantwortung für die Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis aber auf beiden Seiten. „Sicherlich ist auf deutscher Seite nicht immer auf Frankreich Rücksicht genommen worden. Aber auch Frankreich handelt nicht immer europäisch“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
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