Das Prinzip einer demokratischen Informations-Infrastruktur als öffentlicher Auftrag ist gefährdet
Das Prinzip einer demokratischen Informations-Infrastruktur als öffentlicher Auftrag ist gefährdetDieser runde Geburtstag wurde nicht gefeiert, nicht einmal eine schnöde Presseaussendung gab es. In diesen Tagen vor genau 50 Jahren wurde die Unabhängigkeit des ORF erstmals in die Verfassung eingeschrieben. Das „Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks“ wurde am 10. Juli 1974 im Parlament beschlossen, am 20. Juli trat es in Kraft.
Der Verfassungspatriotismus ist in Österreich eher fremd, runde Gedenktage als Anlass für eine Selbstverortung herzunehmen hat keine Tradition. Das ist im Fall des ORF schade – und schädlich. Denn es ist sinnvoll, noch einmal zurückzuschauen, warum im Jahr 1974 die Alleinregierung unter Bruno Kreisky, dem roten „Sonnenkönig“, den ORF in den Verfassungsrang erhob und die größte Oppositionspartei, die ÖVP, dabei mitstimmte.
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