Zwölf Hochzeiten und Scheidungen vom gleichen Mann, wegen der Witwenpension des ersten Gatten zieht eine Steirerin jetzt vor Gericht.
Zwölf Hochzeiten und Scheidung en vom gleichen Mann, wegen der Witwenpension des ersten Gatten zieht eine Steirerin jetzt vor Gericht. Ein beispielloser Fall sorgte vor dem Obersten Gerichtshof für Aufsehen: Eine Steirerin, die nach dem Tod ihres ersten Ehemannes im Jahr 1981 erstmals Witwenpension bezog, heiratete im folgenden Jahr erneut, wie die"Kleine Zeitung" berichtet.
Grenzen der Gesetzesauslegung Die Pensionsversicherungsanstalt stellte sich nach der zwölften Scheidung quer und verweigerte die erneute Auszahlung der Witwenpension. Die Frau, unzufrieden mit dieser Entscheidung, suchte ihr Recht vor Gericht, scheiterte jedoch. Die Vorinstanzen sahen in ihrem Handeln einen Rechtsmissbrauch, der sich in der wiederholten Inanspruchnahme des Scheidungsrechts manifestierte.
Letztes Wort vom Obersten Gerichtshof Der Oberste Gerichtshof urteilte im März und bestätigte damit die vorherigen Entscheidungen. Die unveränderten Lebensumstände des Paares seit ihrer ersten Verehelichung standen einer Anerkennung der Ehe als unheilbar zerrüttet im Wege.
Scheidung Steiermark Witwenpension Kurioses
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Vor Wahl in Vösendorf – nun muss SP-Mann vor GerichtNach den Ermittlungen gegen Hannes Koza steht nun Wolfgang Gratzer (SP) in der Kritik. Er muss sich wegen Betrugs vor Gericht verantworten.
Weiterlesen »
Ex-Partnerin in Strasshof getötet: Mann vor Gericht geständigZum Motiv konnte der Schwede nur wenig sagen. Er soll die Frau bereits vorher geschlagen haben. Gegen ihn bestand bereits ein Betretungs- und Annäherungsverbot.
Weiterlesen »
Posting brachte jungen Mann aus Brucker Bezirk vor Gericht„Lustig“ ein Posting kommentieren und schon kann man sich strafbar gemacht haben; vor allem wenn es um das Leugnen oder Verharmlosen der Nazidiktatur geht. Solche Posts sind zu Massen im Netz und halten die Staatsanwaltschaft ganz schön auf Trab.
Weiterlesen »
Von Freund zu Feind: 24-Jähriger steht wegen Mordversuch vor GerichtDer Mann feuerte mehrere Schüsse auf langjährigen Freund ab, weil dieser ihn angegriffen haben soll. Das Opfer gibt an, seinen Hund zurückverlangt zu haben.
Weiterlesen »
Dschungelkönig Marc Terenzi wegen sexueller Belästigung vor GerichtBei dem mutmaßlichen Opfer handelt es sich nach Angaben seines Rechtsanwalts um die Tochter einer ehemaligen Lebensgefährtin des Sängers.
Weiterlesen »
Reddit und YouTube müssen sich wegen Buffalo-Attentat vor Gericht verantwortenDer damals 18-Jährige überträgt seine Morde live. Er wurde bereits zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun müssen sich auch die Social-Media-Plattformen Youtube und Reddit für die Tat vor Gericht...
Weiterlesen »