Ein umstrittenes Gesetz nach russischem Vorbild sorgt dafür, dass Georgiens EU-Beitrittsverfahren de facto auf Eis gelegt wird Die Wahl im Oktober gilt als Richtungsentscheid.
Ein umstrittenes Gesetz nach russischem Vorbild sorgt dafür, dass Georgiens EU-Beitrittsverfahren de facto auf Eis gelegt wird Die Wahl im Oktober gilt als Richtungsentscheid.-Beitrittskandidat. Doch ein umstrittenes illiberales Gesetz nach russischem Vorbild hat nicht nur zu großen Protesten von NGOs und Zivilgesellschaft im Land geführt, sondern auch dazu, dass das EU-Beitrittsverfahren mit Georgien vorerst auf Eis gelegt wurde.
Eigentlich ist der EU-Beitritt Georgiens in der Verfassung der Ex-Sowjetrepublik verankert und wird laut Umfragen von circa 80 Prozent der Bevölkerung unterstützt. Steht das Gesetz gegen „ausländische Einflussagenten“ für eine Orientierung in Richtung Russland? Wie sehr hat Milliardär Bidsina Iwanischwili, der starke Mann hinter der Regierungspartei
Jutta Sommerbauer, Außenpolitik-Redakteurin der „Presse“, im Gespräch über ihre Recherchen in Georgien, die ambivalente Politik der Regierung und darüber, was das alles für die richtungsweisende Wahl im Herbst bedeutet.Sie hören hier „Was wichtig ist“, den Nachrichten-Podcast der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ für neugierige Ohren, die mehr wissen wollen als die Schlagzeile. Er erscheint täglich von Montag bis Freitag.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nato rüstet in Europa auf – Russland droht mit ReaktionNach dem Angriff auf die Ukraine sucht Russland den Schulterschluss mit China. Die Nato wappnet sich für die Konfrontation mit diesem neuen Block.
Weiterlesen »
Statt aus Russland könnte Europa ab 2025 Gas aus Aserbaidschan über die Ukraine erhaltenDie Ukraine führt laut ihrem Präsidenten Wolodymyr Selenskij Gespräche über eine solche Lieferung und würde im Falle einer Einigung damit den Gastransit Ende 2024 nicht stoppen. Pikant: Auch die...
Weiterlesen »
Ach, Europa? Hipp hipp hurra, Europa!Seuchenkolumne. Nachrichten aus der vervirten Welt 1304
Weiterlesen »
Kollision zwischen Taxi und Regionalzug auf einem Bahnübergang in Aurolzmünster fordert zwei VerletzteAUROLZMÜNSTER. Eine Kollision zwischen einem Taxi und einem Triebwagen auf einem Bahnübergang in Aurolzmünster (Bezirk Ried im Innkreis) forderte Dienstagvormittag zwei Leichtverletzte.
Weiterlesen »
Schwerer Verkehrsunfall zwischen E-Bike und Auto in einem Kreisverkehr in Weißkirchen an der TraunWEIßKIRCHEN AN DER TRAUN. In Weißkirchen an der Traun (Bezirk Wels-Land) hat sich Donnerstagvormittag offenbar ein schwerer Verkehrsunfall zwischen einem E-Bike und einem Fahrzeug ereignet.
Weiterlesen »
Fußball-Meister Sturm Graz steht vor einem RekordtransferDie Steirer dürften für Stürmer Mika Biereth tief in die Tasche greifen.
Weiterlesen »