Eigenartiges Gezerre um die Aktuelle Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus. CDU und SPD unterstützten erst das von der AfD vorgeschlagene Thema, machten aber wenige Minuten vor Eröffnung der Sitzung einen Rückzieher. Deshalb wurde plötzlich über die A100 statt über Flüchtlinge diskutiert.
in Berlin – Nachverdichtung im Pankower Schlosspark stoppen“. CDU und SPD winkten das Thema am Dienstag durch, da jeder Fraktion zwei Aktuelle Stunden pro Jahr zustehen.
Doch am Donnerstag, um 9.46 Uhr , meldeten Linke und Grüne nach B.Z.-Informationen noch einmal ihre Bedenken an, bestanden auf einer Abstimmung über die Aktuellen Stunde. CDU und SPD knickten plötzlich ein, enthielten sich wenig später. Weil Grüne und Linke gegen das Thema der AfD stimmten, war es vom Tisch.Man habe nie Konsens signalisiert, heißt es von den Linken.
Ein Sprecher der Grünen-Fraktion: „Wir haben, um eine Instrumentalisierung von Geflüchteten zu verhindern, gegen die Aktuelle Stunde der AfD votiert. Dass CDU/SPD spontan ihre Entscheidung revidiert haben und auf Enthaltung gingen, hat uns positiv überrascht.“ Schwarz-Rot stellt das anders dar: „Denen war das Thema einfach unangenehm, weil sie in Pankow mit ihrer Ablehnung der Neubauten nahe an der AfD-Position sind“, heißt es unisono von CDU und SPD.
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