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Was bewegt Gerhard Zeiler zum Kampf um den SPÖ-Chefsessel? Der Medienmanager über Wirtschaftsfragen, „dieses schöne Land“ und seine Unterstützer innerhalb der Partei.
Was bewegt Gerhard Zeiler zum Kampf um den SPÖ-Chefsessel? Der Medienmanager über Wirtschaftsfragen, „dieses schöne Land“ und seine Unterstützer innerhalb der Partei.
“ seine Ambitionen auf den SPÖ-Chefsessel öffentlich machte. Die Zeitung ritt letzthin genüssliche Angriffe auf Bablers SPÖ. Nun, am Sonntag saß der internationale Medienmanager, einst auch„Ich weiß, wie schön und großartig dieses Land ist“, sagte er mit Verweis auf sein internationales Leben.
„Wenn wir es nicht schaffen, dass die Sozialdemokratie stark ist, dann werden die Extremen an die Macht kommen“. Aber die SPÖ kämpfe derzeit „mit der Zweistelligkeit“. Und je mehr Gespräche er darüber führte, desto klarer wurde ihm: „Ich muss es tun. Ich bin der, der aufsteht.
In der gesamten Partei redet man darüber, dass es so nicht weitergehen kann.
“Die Entscheidung liegt freilich nicht bei ihm. Seit Freitag habe sich „niemand aus der offiziellen Riege der SPÖ-Vertreter“ hinter ihn gestellt, warf Interviewerinein .
„Das hätte ich gar nicht anders erwartet“, betonte Zeiler, „das ist ein Prozess“. Es gebe dafür Regeln und die SPÖ werde sich entscheiden müssen, welchen Kurs sie wolle. Die Unterstützer „werden schon kommen“, wobei er nicht vergaß zu sagen: „Ich bin da sehr demütig“. Die Wahl sei jedenfalls klar.
Zeiler beschreibt sich selbst gern als „wirtschaftsfreundlich“.
„Wenn wir die Wirtschaft in Österreich nicht zum Wachsen bringen, wenn wir keine starke Wirtschaft haben, dann werden wir den Sozialstaat nicht halten können“, erklärte er. „Wir werden das, was unsere Elterngeneration erarbeitet hat, verlieren. Und dafür stehe ich nicht“, sagte er: „Ich möchte da einen Kurswechsel für die SPÖ.
“ Er nannte sich einen „klassischen Sozialdemokraten“ und betonte sehr ernsthaft, dass er „kein Marxist“ sei, auch „kein Klassenkämpfer“. Ein Angriff auf Babler, klar. Zeiler sprach sehr ruhig und bestimmt – und ließ doch manches offen, was seine politischen Pläne betraf. Dafür blieb bei den thematisch doch recht stark springenden Fragen nicht allzu viel Zeit.
Die Spritpreisbremse sah der 71-Jährige kurzfristig als notwendiges Mittel, einen Schnitt bei den Gewinnen von Mineralölkonzernen müsse man jedenfalls diskutieren. Als politische Prioritäten nannte er den Kampf gegen die Inflation sowie Investitionen in Bildung und Gesundheit. Letztere würde er unter anderem durch die Abschaffung von Doppelgleisigkeiten bei Förderungen finanzieren. - und Vermögenssteuer zu diskutieren habe „heute keinen Sinn“.
Man könne mit ihm auch „nur dann“ über eine Erbschaftssteuer reden, wenn „wir die Staatsquote nicht erhöhen“. Und dazu müsse man den Faktor Arbeit entlasten. Man solle schon diejenigen unterstützen, die nicht arbeiten können – aber nicht diejenigen, „die nicht wollen“. Denn das sei „auch eine Gerechtigkeitsfrage“..
Wer hinter Zeiler steht, wird sich weisen, bisher hielten sich die meisten in der SPÖ bedeckt. Wie es nun weitergeht, legte Zeiler in der „ZiB 2“ so dar: Die erste Instanz sei der Parteivorstand, der über einen Sonderparteitag entscheiden müsse. Er werde jedenfalls in die Bundesländer fahren, um Stimmen zu sammeln – und eine Mitgliederbefragung „selbstverständlich“ mitmachen. Zurückziehen würde er sich nur, wenn ein Parteitag gegen ihn entscheidet.
Neuwahlen würde Zeiler bei einem „fliegenden Wechsel“ jedenfalls nicht wollen. Es gebe Punkte im Regierungsübereinkommen, die man unbedingt umsetzen müsse. Den Ausbau der Kinderbetreuung etwa oder mehr Kassenärzte. Er stehe als Vizekanzler jedenfalls zur Verfügung – und auch als Minister.
In, wie es schien, verschiedensten Bereichen. Den offensichtlichsten sprach er nicht an: Medienminister ist derzeit Andreas Babler.
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