Die Parteispitzen der deutschen Dreier-Koalition Scholz, Habeck und Lindner beraten erneut über den Fortbestand der Ampel-Regierung. Vizekanzler Habeck (Die Grünen) erwartet Vorschläge der...
Die Parteispitzen der deutschen Dreier-Koalition Scholz, Habeck und Lindner beraten erneut über den Fortbestand der Ampel-Regierung. Vizekanzler Habeck erwartet Vorschläge der Regierungspartner. FDP-Finanzminister Lindner ortet einen unterschiedlichen Zugang in der Wirtschaftspolitik.Archivbild vom 17. September. Die führenden Minister der kleineren deutschen Koalitionsparteien: Robert Habeck mit FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner.
Diesem gehören auch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden an. Die deutsche Regierungskoalition streitet grundlegend über die Wirtschaftspolitik. Unabgestimmte Gipfeltreffen und unterschiedliche Papiere hatten den Konflikt zuletzt befeuert. Konkret müssen vor der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Budget 2025 am 14. November auch noch Lücken geschlossen werden.
Habeck erklärte, nun SPD und FDP am Zug zu sehen, um ein vorzeitiges Aus des Bündnisses abzuwenden. Der Grünen-Politiker hatte sich am Montag bereiterklärt, frei werdende Fördermilliarden zum Stopfen von Budgetlöchern zu verwenden.
Ende der vergangener Woche wurde ein Papier Lindners bekannt, das in einigen Vorschlägen dem bisherigen Kurs der deutschen Regierung widerspricht. Der FDP-Chef forderte darin etwa Steuersenkungen für Unternehmen, Lockerungen der Klimavorgaben und die Reduzierung von Subventionen und Sozialleistungen.Unterdessen erwartet der sozialdemokratische Kanzler, dass die Ampel-Koalition ihre Arbeit fortsetzt. „Wir haben dafür eine Grundlage. Das ist der Koalitionsvertrag.
Scholz selbst sieht sich trotz der Krise noch als Kapitän der Ampel-Regierung. Bei einem Sportempfang der SPD-Bundestagsfraktion antwortete er auf die Frage, ob er sich eher als Schiedsrichter oder Trainer sehe: „Ich bin ja noch auf dem Platz, insofern wäre Kapitän wahrscheinlich passender als eine dieser beiden Alternativen. Ich spiele mit und versuche schon, dass die Mannschaft Tore schießt.
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