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Analyse. Nach einem Jahr als Parteichef wollte Markus Figl mit seiner ersten großen Rede das Comeback der Wiener ÖVP einleiten. Er präsentierte zwar neue Forderungen, doch die erwartete...
Analyse. Nach einem Jahr als Parteichef wollte Markus Figl mit seiner ersten großen Rede das Comeback der Wiener ÖVP einleiten. Er präsentierte zwar neue Forderungen, doch die erwartete Aufbruchstimmung blieb aus.
Wien. Es war der Höhepunkt, der das Comeback der Wiener ÖVP einläuten sollte: Am Wochenende ging der türkise Zukunftskongress in Wien über die Bühne. Nach einem einjährigen Selbstfindungsprozess zur Neuaufstellung der Stadt-ÖVP, die bei der Wien-Wahl 2025 in ein Desaster geschlittert war, wurden erstmals Antworten auf die Fragen erwartet: Wie will Markus Figl seine ÖVP aus dem Tief führen? Und warum sollte man die Wiener ÖVP überhaupt wählen?
Die Erwartungen waren hoch, auch weil es die erste große Rede von Markus Figl als Wiener ÖVP-Chef war. Diese hohen Erwartungen wurden aber enttäuscht. Und das eröffnet sieben Fragen. Der türkise Zukunftskongress war eine Reise in die Vergangenheit.
Wer inhaltlich eine euphorische Aufbruchstimmung mit neuen Themen und einer kantigen Positionierung der Stadt-ÖVP erwartet hatte, war nach der Veranstaltung ernüchtert. Nach einer einjährigen Selbstfindungsphase definierte Figl den Markenkern seiner Partei mit Leistungsgerechtigkeit, Eigenverantwortung, Freiheitsbewusstsein – also längst bekannten Werten der ÖVP. Figl führte den Begriff „schlanke Stadt“ neu ein. Darunter versteht der ÖVP-Chef weniger Bürokratie, die Konzentration der Stadt Wien auf ihre Kernbereiche , mehr Effizienz in der Verwaltung und bei Projekten der Stadt Wien.
Dafür hat die Stadt-ÖVP auch eine eigene Internetseite eingerichtet . Die Forderung, dass sich die Stadt nur mehr auf ihre Kernbereiche beschränken soll, ist in dieser Klarheit eine neue Ansage. Was das in der Praxis bedeutet, wie viele Jobs bei der Stadt Wien gestrichen werden sollen, aus welchen Bereichen sie sich zurückziehen und welche Aufgaben die Stadt künftig erledigen soll – das blieb in seiner Rede offen. Nein.
Figl will den konstruktiven Oppositionskurs gegenüber der rot-pinken Stadtregierung fortführen. Also Missstände aufzeigen, gleichzeitig aber Lösungsmöglichkeiten bieten. Damit will sich die ÖVP von den Freiheitlichen abgrenzen. Figl hat allerdings ein Problem: Sein Vorgänger Karl Mahrer hatte phasenweise auf freiheitliche Rhetorik gesetzt, ging damit bei der Wien-Wahl 2025 völlig unter.
Aber auch ein konstruktiver Oppositionskurs hatte der Wiener ÖVP in der Vergangenheit politisch äußerst wenig gebracht. Figl will die Zahl der Wiener Magistratsabteilungen halbieren – unter dem Titel Bürokratieabbau. Diese Forderung zeigt: Der Wiener ÖVP-Chef kann auch Populismus. Derzeit hat der Wiener Magistrat 56 Abteilungen mit rund 34.000 Beschäftigten, von den Kindergärten über die Parkraumüberwachung bis zur Baupolizei.
Welche Abteilungen Figl auflösen oder zusammenlegen will, bleibt offen. Figl ist für die Sonntagsöffnung in Wien, das war bekannt. Dass er auch längere Öffnungszeiten an Samstagen fordert, damit die Wiener Geschäftsleute nicht mehr um 18 Uhr schließen müssen, ist allerdings neu. Das kann auch als Signal an die neue Präsidentin der Wirtschaftskammer Wien, Margarete Kriz-Zwittkovits, gesehen werden.
Die Forderung nach einer Sachleistungskarte im Bereich der Mindestsicherung, also mehr Sachleistungen und weniger Geldleistungen, hatte bereits Figls Vorgänger Karl Mahrer erhoben. Der hatte das damals noch auf Asylwerber und Migranten bezogen. Der Wiener ÖVP-Chef wirkte in seiner Rede mehr wie ein Regierungspolitiker denn als ein Oppositionspolitiker. Andere Parteien wurden kaum erwähnt.
Es gab keine heftige Kritik an der rot-pinken Stadtregierung wie es zu erwarten war, es gab keine markigen Aussagen für die Parteibasis. Nur einmal ließ sich Figl zu dem Begriff „Roter Moloch“ hinreißen . Angriffe auf die FPÖ, um die Wiener ÖVP als führende Oppositionspartei zu positionieren, gab es auch nicht. Das Gefühl, dass Figl als Chef einer Oppositionspartei die Stadtregierung vor sich her treibt, kam bei seiner Rede kein einziges Mal auf.
Das war die größte Überraschung der Rede: Migration und Integration kamen de facto nicht vor. Die ÖVP-Linie ist hier zwar klar, aber Figl hätte dieses Thema nutzen können, um sein Profil als Oppositionspolitiker zu schärfen und den Freiheitlichen etwas entgegenzusetzen. Das ist aber nicht passiert. ÖVP und FPÖ sind politisch kommunizierende Gefäße.
Steigt die FPÖ in Umfragen, geht es mit der ÖVP bergab und umgekehrt. Gleichzeitig wirkt sich bei der ÖVP der Bundestrend auf Wiener Ebene verstärkt aus. Zu einem gewissen Teil ist ein Wiener ÖVP-Chef immer nur Passagier.
Allerdings hatten die Stadt-Türkisen in der Vergangenheit Erfolge, wenn sie sich konsequent und scharf gegen die Stadtregierung positionierte. Der frühere Wiener ÖVP-Chef Bernhard Görg hatte dazu gesagt: „Konstruktiv und Opposition – das ist ein Widerspruch in sich. “
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