Die Präsidentin der Kommission hat große Krisen gemeistert und die EU nach außen gefestigt. Im Inneren der Union bleibt allerdings einiges zu tun.
Als Ursula von der Leyen im April gemeinsam mit Emmanuel Macron die Reise nach China antrat, hätte der Kontrast zwischen den beiden Spitzenpolitikern nicht größer sein können. Während der französische Staatschef mit Pomp und Trara über den roten Teppich schritt, kam die Präsidentin der Europäischen Kommission per Linienflug in Peking an und wurde am Gate von einem Juniorminister mit einem Strauß Blumen begrüßt.
Insofern hat sich die Kommission in den knapp vier Jahren seit Ursula von der Leyens Amtsantritt dorthin entwickelt, wo sie die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin haben wollte. Sie ist jetzt genau jene geopolitische Behörde, von der sie 2019 gesprochen hat. Als solche sitzt die EU im Klub der Weltmächte als vollwertiges Mitglied am Tisch – und steht nicht bloß auf der Speisekarte.
Ob sie dazu imstande ist, große Ansagen mit dem europäischen Alltag in Einklang zu bringen, ist eine andere Frage. Sollte von der Leyen nach der Europawahl 2024 die Gelegenheit dazu erhalten, ihre Arbeit in Brüssel fortzuführen, wird sie mit der Herausforderung konfrontiert sein, programmatische Würfe bei Gegenwind aus den EU-Hauptstädten real umzusetzen.
Die Aufweichung des ursprünglich für 2035 vorgesehenen Ausstiegs aus Verbrennungsmotoren verdeutlicht das Dilemma. Als Kompromisslösung angesichts der Bedürfnisse regionaler Industrien und Interessensvertretungen mag sie durchaus verständlich sein, sie ist aber zutiefst provinziell – und damit das Gegenteil von geopolitisch gedacht.
Von der Leyen hat Europa geschickt durch schwere Stürme navigiert. Dafür gebührt ihr Lob. Nun muss sie – oder ihr Nachfolger an der Spitze der Kommission – dafür sorgen, dass die EU den angekündigten Kurs auch halten kann.Jeden Tag. Überall.
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