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Eine Partei in Panik sucht schon wieder eine neue Führung. Wer so mit eigenen Genossen umgeht wie die SPÖ seit 2016, hat Bruno Kreisky nicht verstanden.
Eine Partei in Panik sucht schon wieder eine neue Führung. Wer so mit eigenen Genossen umgeht wie die SPÖ seit 2016, hat Bruno Kreisky nicht verstanden.
Wie menschenverachtend kann bzw. darf ein Sozialdemokrat in Österreich sein? Zählt die Partei wirklich alles, der einzelne Mensch nichts? In dem Fall der an Krebs erkrankte Finanzminister Markus Marterbauer. Er wird seit Tagen von allen Seiten bedrängt, als Dritter der SPÖ aus ihrem selbst verschuldeten Führungsdilemma zwischen Andreas Babler und Gerhard Zeiler zu helfen.
Er sei der populärste Politiker, das müsste doch trotz der Anstrengungen einer Krebserkrankung genügen. Ungeachtet der Sitzungen am Sonntag genügt, was bisher geschah, für die Entlarvung der SPÖ. Jedes Mal, wenn der Name Marterbauer in die Diskussion geworfen wird, erkennt man: Hier wird von seinen „Parteifreunden“ und manchen Medien die Belastung einer Krankheit und die Festlegung eines Politikers auf dem Weg in die Pensionierung, wie ihn Marterbauer seit Längerem beschreibt, einfach nicht zur Kenntnis genommen.
Es zählt nicht der Mensch, der Kraft für seinen Kampf gegen die Krankheit – positive Prognosen hin oder her – benötigt, hier zählt die Partei. Es ist nur zu hoffen, dass Marterbauer erkennt, wie wenig es den Genossen um ihn geht. Für eine „Übergangslösung“ soll er gut genug sein. Was Bruno Kreisky einmal als Erfolgsrezept für die Partei festgelegt hat – „Man muss die Menschen mögen“ –, gilt offenbar in den eigenen Reihen nicht.
Im Grunde fehlen die Worte, um das Ausmaß an Rücksichtslosigkeit, Egozentrik und Kaltschnäuzigkeit zu benennen, das hier in der SPÖ sichtbar wurde. Bisher hat niemand in der SPÖ öffentlich darauf aufmerksam gemacht, dass die rasante Talfahrt im letzten Jahrzehnt von den Genossen allein zu verantworten ist. Sie allein haben den Absturz in die Bedeutungslosigkeit immer mit panischer Suche nach neuen „Köpfen“ ausgelöst. Die lautstarke Welle der Empörung am 1.
Mai 2016 auf dem Wiener Rathausplatz wegen des Rechtsrucks in der Migrationspolitik und wachsender Unzufriedenheit mit Werner Faymann hat der linke Flügel der SPÖ zu verantworten. Dann wurde in Panik Christian Kern gewählt. Gerhard Zeiler, der internationale Medienmanager, der sich heute als der „Richtige“ sieht, war damals schon dieser Meinung, sich aber für eine Kampfabstimmung zu gut. Nach Christian Kern wurde Pamela Rendi-Wagner auf den Schild gehoben, dann von diesem gestoßen.
Der Rest ist jüngere Geschichte. »Kann man die Genossen daran erinnern, dass sie erst vor Monaten Andreas Babler mit 81,5 Prozent zu ihren Vorsitzenden gewählt haben?
« Immer wurde von dem einen oder anderen „Kopf“ der Aufstieg zu alter Größe oder wenigstens zur Hälfte davon verlangt. Jetzt zeichnet sich das gleiche Spiel ab. Darin sind sich die verdienstvollen Nachkriegsparteien ÖVP und SPÖ ähnlich. Immer geht es so wie jetzt in der SPÖ jenen, die stets nach neuer Führung suchen, nur um die eigene Funktion, das eigene Mandat, also – auf Wienerisch – das eigene „Leiberl“.
Dabei kann man jede Wette eingehen, dass die Wähler nicht mehr als vier von neun Parteiobmännern in den Bundesländern kennen. Dennoch hängt das weitere Schicksal der Partei wie auch Österreichs von dieser Neun-Mann-Kohorte ab. Ihr geht es um die eigene Wahl im jeweiligen Land. Und um sonst nichts.
Ihr großer Irrtum ist, dem neuen Bundesparteivorsitzenden die Verantwortung dafür zuzuschieben. Wie kann man aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte nur so verbohrt sein? Also steht jetzt die Wiederholung der Stücks „Die panische Suche …“ auf dem Plan der SPÖ. Nur ist die Aufführung noch schlechter als vergangene Vorstellungen.
Kann man die Genossen daran erinnern, dass sie erst vor Monaten Andreas Babler mit 81,5 Prozent zu ihren Vorsitzenden gewählt haben? Wem also gebührt die Verantwortung für eine personelle Fehlentscheidung? Hat sich je ein Delegierter dazu bekannt? Solange jene, die in der SPÖ auf welcher Ebene auch immer in Funktion sind, sich ihrer eigenen Mitschuld am Absturz der Partei nicht bewusst werden, ist das Ergebnis der Sitzungen am Sonntag irrelevant. Außer Markus Marterbauer gibt doch den Parteisoldaten und vergisst den Menschen.
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