Die Bestellung des langjährigen EU-Abgeordneten Markus Pieper auf einen Beraterposten wird zum politischen Bumerang für die Kommissionspräsidentin.
-Abgeordneten Markus Pieper zum KMU-Beauftragten der Kommission zurückzunehmen. Diese Entscheidung der Kommission vom 31. Jänner habe „zu Fragen über die Transparenz und Unparteilichkeit des Nominierungsverfahrens geführt“, schriebenund Sozialkommissar Nicolas Schmit bereits vorige Woche in einem internen Brief an ihre Präsidentin.
Zugleich fordern Abgeordnete der Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken, dass Piepers Bestellung im Rahmen der Debatte über das EU-Budget des voriges Jahres zurückgenommen wird.
In ihrer Rede zur Lage der Union hatte von der Leyen am 13. September vorigen Jahres angekündigt, sie werde „vor Jahresende einen EU-KMU-Beauftragten ernennen, der direkt an mich berichten wird.“ Ganz so schnell ging es dann doch nicht, doch am 31. Jänner ging die Entscheidung durch das Kollegium der Kommissare. Ob alle zustimmten, oder sich manche der nun protestierenden enthielten oder dagegen waren, ist mangels öffentlicher Abstimmungsregister unbekannt.
Pieper, der seit 20 Jahren im Europaparlament sitzt, wird bei der Wahl im Juni nicht mehr antreten. Er hat zudem seit 2014 einen Lehrauftrag an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, mit dem Schwerpunkt Europäische Integration und Lobby-Einfluss.
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