Die EU will Wettbewerbsdefizite mit Subventionen ausgleichen – und könnte dafür neue Schulden aufnehmen. Grundsätzliche Unterstützung kommt aus Deutschland.
Von der Leyens Idee besteht aus vier Teilen. Die Kommission will erstens den Bau neuer Windparks oder Batteriefabriken beschleunigen. „Wir müssen ein Regelungsumfeld schaffen, das es uns ermöglicht, rasch zu expandieren und günstige Bedingungen für entscheidende Branchen zu schaffen“, sagte von der Leyen.Standort erkennen
Dabei sollen anders als bisher nicht nur bahnbrechende technologische Entwicklungen gefördert werden, sondern auch Technologien, die schon am Markt sind und für die Europa mehr Produktionsanlagen schaffen will. Der Industrieplan dürfte den EU-Binnenmarkt vor große Herausforderungen stellen. Längst nicht alle Mitgliedstaaten können sich eine milliardenschwere
Die EU-Kommission will daher einen Souveränitätsfonds vorschlagen. Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton hat schon Ideen dafür gesammelt.Beispielsweise könnte die Europäische Investitionsbank Kredite bereitstellen, bisher nicht abgerufene Mittel aus dem Corona-Wiederaufbaufonds könnten umgewidmet werden. Auch für gemeinsame Schulden zeigt Breton Sympathien.
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