Das US-Repräsentantenhaus stimmte für ein Verbot der Kurzvideoplattform Tiktok. Auch US-Präsident Joe Biden ist dafür. Grund ist nationale Sicherheit – und der Wahlkampf.
Das US-Repräsentantenhaus stimmte für ein Verbot der Kurzvideoplattform Tiktok. Auch US-Präsident Joe Biden ist dafür. Grund ist nationale Sicherheit – und der Wahlkampf.
Wien. TikTok droht in den USA das Aus. Monatelang bereiteten China-Kritiker in Washington und im Silicon Valley einen Gesetzesvorschlag vor, der die Kurzvideoplattform aus App-Stores verbannen soll. Sofern der chinesische Mutterkonzern Bytedance keinem Verkauf seiner US-Tochter an eine amerikanische Firma zustimmt.kündigte an, das Gesetz zu unterzeichnen, sollte es auf seinem Tisch landen. Das Repräsentantenhaus segnete das Vorhaben am Mittwoch ab. Zustimmen muss noch der Senat.“.
Biden ordnete auch eine Untersuchung zu stark subventionierten chinesischen Elektroautos an. Sie seien „Smartphones auf Rädern“. China könnte Nutzerdaten sammeln und Fahrzeuge von außen steuern. Dass es Biden nicht nur um nationale Sicherheit geht, hat er bei einer Pressekonferenz klargemacht: „Als US-Präsident gelobte ich, das Richtige für Mittelklassefamilien zu tun, die von Jobs in der Autoindustrie abhängig sind.“ Er erwägt Importbeschränkungen.
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