Wahlen in Polen: Für Deutschland und die EU steht viel auf dem Spiel

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Die Parlamentswahl in Polen ist auch für Deutschland und die EU von großer Bedeutung. Lesen Sie hier, was jetzt auf dem Spiel steht.

an diesem Sonntag geht, wird nicht mit Superlativen gespart. Nicht selten wird von einer Schicksalswahl gesprochen. Was nicht übertrieben ist. Seit 2015 hat die rechtskonservative PiS den polnischen Staat umgebaut. Egal ob das Justizwesen oder die Medienlandschaft. Es sind so weitreichende Umstrukturierungen, die Polen nicht nur innenpolitisch verändert haben, sondern auch Polens Verhältnis zu der Europäischen Union und zu seinen Partnern.

Doch anti-deutsche Rhetorik der PiS hat nicht nur auf das Deutschlandbild der Polen Auswirkungen. „In den letzten Jahren wurde viel Vertrauen zerstört. Man hat nicht mehr das Bedürfnis, miteinander zu arbeiten. Und dies nicht nur auf politischer, sondern auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene, weil da die Motivation von oben fehlt“, sagt Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Direktorin des Deutschenin Darmstadt. „Es wird Zeit brauchen, um dieses wiederherzustellen.

„Das Thema liegt vielen Polen am Herzen. Dies aber nicht, weil sie Entschädigungen verlangen, sondern weil sie sich wünschen, dass das von Deutschen erlittene Leid der Polen während des Zweiten Weltkriegs in der deutschen Erinnerungskultur bekannter wird. Deshalb hat sich auch beispielsweise die Bürgerkoalition dem Thema Reparationen angenommen“, erläutert Łada-Konefał. „Was sich aber bei einem Sieg derändern würde, ist die Herangehensweise an das Thema.

Weitreichende Folgen könnte nach Meinung der Expertin ein Sieg der PiS haben. „Diese hat kein Interesse an einem substanziellen Kompromiss mit der EU. Das könnte dazu führen, dass diewegen der Rechtsstaatlichkeitsprobleme keine Gelder mehr auszahlt. Das wiederum könnte für Kaczyński bedeuten, dass sich eine EU-Mitgliedschaft nicht mehr lohnt“, befürchtet Mieńkowska-Norkiene.

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